관습법과 규범통제

• 영문명: Gewohnheitsrecht und Normenkontrolle
• 발행기관: 개인저작물
• 저자명: 허완중(Heo Wan Jung)
• 간행물 정보: 『개인저작물 - 법학·행정』제10권 제1호, 161~189쪽, 전체 29쪽
• 주제분류: 법학 > 법학
• 파일형태: PDF
• 발행일자: 2009.2.null

국문 초록

관습법은 수범자인 국민 스스로 만든 법규범으로서 법공동체 안에서 일반적으로 그리고 지속적으로 반복된 사실적 관행이 법적 확신을 획득함으로써 성립하는 불문법이다. 관습법은 성문법의 불완전성을 보완하기 위해서 인정된다. 관습법은 법규범이지만, 사법작용은 법정립이 아니라 법발견이므로 법관법은 법규범이 아니다. 따라서 양자는 구별된다. 헌법은 관습법에 법률의 효력을 부여하지 않고, 관습법은 법률을 대체하거나 폐지하는 것이 아니라 오로지 보충할 뿐이다. 그러나 관습법은 국회가 제정하는 법률처럼 국민의 의사이며, 관습법은 개별법적 측면에서 법원으로 인정된다(민법 제1조, 상법 제1조). 이러한 규정들이 법률 이외에 하위법규범에 대해서 언급하지 않는다는 점에서 이규정들은 법률의 규범서열을 규율하는 것으로 볼 수 있다. 게다가 관습법은 법률이 규율하지 않는 범위에서 명령이나 규칙이 규율할 수 없는 법률의 규율대상도 규율할 수 있다. 이러한 관습법을 하위법규범이 개폐할 수는 없을 것이다. 따라서 법률의 규범서열이있는 관습법은 법률우위의 측면에서나 법률유보의 측면에서 옹근 법률과 같은 효력은 아니지만 그에 근접하는 법률유사적 효력이 있다고 볼 수 있다. 다만 지방자치단체의 주민에 의해서 성립되고, 적용범위가 지방자치단체의 관할영역에 국한되는 지역적 관습법은 그 성립주체와 효력범위에 비추어 조례와 같은 법단계에 있고, 조례유사적 효력이 있다고 보아야 할 것이다. 규범통제권한을 헌법재판소와 법원에 2원적으로 나누어 부여하는 헌법 제107조 제1항과 제2항에 비추어 법률의 규범서열이 있는 관습법에 대한 규범통제는 헌법재판소가, 조례의 규범서열이 있는 관습법에 대한 규범통제는 일반법원이각각 담당하는 것이 타당할 것이다. 관습법은 모든 법영역에서 발생할 수 있기 때문에, 관습법이 헌법사항을 규율할 수도 있다. 이러한 관습법은 실질적 헌법이기는 하지만, 이것이 이러한 관습법이 헌법의 효력이 있다는 것을 말하지는 않는다. 헌법이 규율할 사항은 고유한 전통과 구성원의 합의에 따라 결정되기 때문에, 헌법의 효력을 부여하는 사항은 인정될 수 없다. 이러한 점에서 헌법의 효력이 있는 법규범의 내용은 오로지 헌법전에서 도출될 수밖에 없다. 그렇기 때문에 헌법전에서 도출되지 않는 사항을 규율하는 관습법은 헌법의 효력을 가질 수 없고, 따라서 관습헌법은 법률에 대한 규범통제의 심사기준이 될 수 없다.

영문 초록

Gewohnheitsrecht ist ungeschr iebenes Rech t, das von den R echtsbeteiligte n sel bst realisiert wird, inde m sie eine langdauer nde tatsä chliche allgem eine Üb ung in der Rechtsgemeinsch aft mit der R ech tsübe rzeugung ver knüpf en. Es ist Teil des po sitiven Rechts und kann auf vielfä ltigen Re chtsgebieten entste hen. Gewo hnheitsr echt ist eine Rechtsnorm. Folglic h unt erschiedet es sic h von dem Richterrecht, weil die richterliche Tätigkeit nicht Re chtsse tzung, sondern Recht sfindung ist, so dass das Richterrech t keine Rechtsnorm ist. Die Verfa ssu ng gibt dem Gewo hnheit srecht keine geset zliche Wirkung. Dazu ka nn das Gewohnhe itsrec ht das Gesetz ni cht ersetz en oder auf heben, sondern nur ergänzen . Ab er das Gew ohnheit srecht ist di e Wil lensäußerung der Bürger wie das dur ch den Gesetzge ber erl assene Gese tz. Auc h die Rechtsquellenqualitä t des Ge wohnheitsrec hts wird einfachgesetzli ch aner kannt (Art. 1 KBGB, Art. 1 KHGB). Da bei kann anerkannt werde n, dass diese Vorsc hriften die Rechtquelle mit ge setzliche m Ra ng regeln, wei l kei ne untergeordnete Norm außer dem Gesetz in diesen Vorsc hriften erwähnt wi rd. Zud em kann das Ge wohnhe itsre cht insoweit fast alle gesetzlich en R egelungsgegenstände reg eln, als die Gesetze sie ni cht regeln. Folglich hat das Gewo hnheitsrecht eine gesetz ähnliche Wirkung. A llgemeine Gerichte können nur überpr üfen, ob ei ne R echts verordnung, eine Satzung oder ei n Verwaltungsakt verfas sungswidrig oder gese tzwi drig ist (Art. 107 Abs. 2 KV). Deshalb muss die Verfassungswidrigkeit des Gewohnheitsrechts nicht durch allgemeine GePrichte, sondern durch das V erfassu ngsgerich t überprüft we rden. Gewohnheitsrecht kann sich auf das Verfassungsrecht beziehen, weil es im allen Rechtsgebieten entstehen kann. In diesem Punkt kann ungeschriebenes Verfassungsrecht als Verfassungsr echt im materielle n Sinne aner kannt werden. D.h., die Unvollständigkeit der Verfassungsurkunde kann durch das Gewohnheit srecht ergänzt werden. Aber Gegenstä nde, die das geschrie bene Ve rfassu ngsrecht reg eln muss, werden nur du rch die Einig ung des S taat sbür gers als Souve rän und die eigene staatliche Tradition besti mmt. Fo lglich bedar f es keiner verf assungsrechtl ichen Regelung aller verf assungsrechtlichen Regel ungsgeg enst ände und absolut e verfassungsrechtliche Regelu ngsgegen stände können ni cht vorhanden sein. In diesem Punkt ist der einzige Maßstab , der die vor an deren Nor men vorrangigen Normen feststellt, nichts ander s als die Ver fassungsurkunde. Desw egen kann nur das geschriebene Verfassung srecht den Rang der Verfassung haben, aber das Gewohnheitsrecht kann kei nen Ran g der Verfassung haben, dessen Inhalt die Verfassungsurkunde nicht hat. Dabei bedeutet das geschriebene Verfassungsrecht wegen der Besonderheit der Verfassungsinterpretation nicht die einfache Summierung von einzelnen Besti mmungen der Verfassungsurkun de. Das geschrie bene Verfassungsr ec ht ent h ält alle Norminhalte, die sich unmittelb ar aus der Verfassungsur k un de abl eiten lassen.

목차

Ⅰ. 사법판결에서 부각되는 관습법

Ⅱ. 관습법의 의의와 성립요건

Ⅲ. 관습법의 규범서열과 그에 대한 위헌여부심판

Ⅳ. 헌법의 효력이 있는 관습법의 인정가능성

Ⅴ. 결론: 원칙적으로 법률유사적 효력이 있는 관습법

참고문헌

<국문요약>

키워드

관습법 규범통제 법률의 효력 관습헌법 불문헌법 헌법전 Gewohnheitsrecht Normenkontrolle Gesetzliche Wirkung Verfassungsgewohnheitsrecht Ungeschriebenes Verfassungsrecht Verfassungsurkunde