헌법기관충실원칙

• 영문명: Grundsatz der Verfassungsorgantreue
• 발행기관: 개인저작물
• 저자명: 허완중(Heo Wan Jung)
• 간행물 정보: 『개인저작물 - 법학·행정』제42집 제2호, 27~61쪽, 전체 35쪽
• 주제분류: 법학 > 법학
• 파일형태: PDF
• 발행일자: 2013.12.31

국문 초록

헌법기관충실원칙은 모든 헌법기관이 서로 존중하고 배려하고 협조하는 방식으로 행위를 하여야 한다는 헌법원칙이다. 헌법기관충실원칙은 통합을 통해서 국가통일을 달성하려는 국가통합사고에 기초한다. 권력분립원리와 헌법기관충실원칙은 고갱이(핵심)에서 완전히 다른 목표를 추구한다. 그러므로 권력분립원리는 헌법기관충실원칙과 간접적 관련성만 있다. 따라서 권력분립원리는 헌법기관충실원칙의 직접 근거가 아니라 간접 근거이다. 한국헌법은 헌법기관충실원칙을 명문으로 규정하지 않는다. 그래서 헌법기관충실원칙은 불문의 헌법원칙이다. 헌법기관충실원칙은 세 가지 기능이 있다. 즉 헌법기관충실원칙은 ① 일반적 해석원칙이고, ② 합헌적 권한의 남용한계이며, ③불문의 행위의무 근거이다. 헌법기관충실원칙은 헌법기관들 사이에서만 문제가 된다. 헌법기관은 그 지위와 주요권한을 헌법이 직접 창설하고 그 내부조직이 대체로 자유로우며, 다른 어떤 기관에도 종속되지 않으며 국가의 특별한 존재양식(본질)을 형성하는 기관이다. 한국헌법에서 국회와 대통령, 대법원 그리고 헌법재판소가 헌법기관에 해당한다. 헌법기관충실원칙은 적극적 측면에서 서로 간의 원조. 지원 그리고 충실을 의무 지우고, 소극적 측면에서 다른 국가기관에 대한 무시, 방해나 침해를 금지한다. 현재까지 헌법기관충실원칙이 제대로 논의되지 못한 것은 헌법기관충실원칙이 부정되거나 필요 없어서가 아니라 개별 사안에서 헌법기관충실원칙이 (명확하게 드러나지 않으면서도) 거의 옹글게(완벽하게) 적용되어서 그 필요성이 제대로 인식되지 않았기 때문이다. 그래서 헌법기관충실원칙에 관한 논의는 먼저 새로운 내용을 찾기 위한 것이라기보다는 법적 체계를 확립하고 법리적 명확성을 확보하기 위한 것이어야 한다.

영문 초록

Der Grundsatz der Verfassungsorgantreue ist der Verfassungsgrundsatz, alle Verfassungsorgane haben sich zueinander zu verhalten, dass jedes Verfassungsorgan seine Befugnisse wahrnehmen kann, und die Entscheidungen der anderen Verfassungsorgane zu respektieren. Er basiert auf dem Gedanken der staatlichen Integration, der seit seiner wissenschaftlichen Etablierung durch Smend und Heller zumindest in Deutschland als Grundparameter jeder Verfassungsordnung betrachtet wird. Neben dem Gedanken der staatlichen Integration lässt sich weiterhin der Gewaltenteilungsgrundsatz für die Begründung des Grundsatzes der Verfassungs- organtreue fruchtbar machen. Allerdings kann es sich dabei nur um eine mittelbare Anknüpfung handeln, da Verfassungsorgantreue und Gewaltenteilungslehre im Kern ganz unterschiedliche Zielsetzungen verfolgen. Die Südkoreanische Verfassungsurkunde regelt kein Grundsatz der Verfassungsorgantreue. Folglich ist er der ungeschriebene Verfassungsgrundsatz. Er dient nicht nur als Quelle ungeschriebener Verhaltenspflichten und als Mißbrauchsschranke, sondern darüber hinaus als allgemeines Auslegungsprinzip. Es geht um ihn nur beim Verhältnis zwischen Verfassungsorgane. Verfassungsorgane sind solche Staatsorgane, die in ihrem Status und in ihren wesentlichen Kompetenzen unmittelbar von der Verfassung konstituiert, in ihrer inneren Organisation im wesentlichen frei, keinem anderen Organ untergeordnet sind und das spezifischen Wesen des Staates ausmachen. In der Südkoreanischen Verfassung sind die Nationalversammlung, der Staatspräsident, der Oberste Gerichtshof und Verfassungs- gericht Verfassungsorgane. Der Grundsatz der Verfassungsorgantreue verpflichtet in positiver Hinsicht zu gegenseitiger Hilfe, Unterstützung und Loyalität und es verbietet in negativer Hinsicht die Missachtung, Behinderung oder Beeinträchtigung anderer Verfassungsorgane. Der Grund für die bisherige Vernachlässigung des Grundsatzes der Verfassungsorgantreue ist, nicht dass es bisher völlig negiert wurde, sondern dass seiner Topos der Sache nach durchaus schon verwandt worden ist. So muss die Überlegung des Grundsatzes der Verfassungsorgantreue keine Ermittlung des neuen Inhaltes, sondern der Gewinn der dogmatischen Klarheit sein.

목차

<국문초록>

Ⅰ. 헌법기관들 사이의 충돌을 헌법의 문리적ㆍ형식적 해석만으로충분히 해결할 수 있는가?

Ⅱ. 헌법기관충실원칙의 의의

Ⅲ. 헌법기관충실원칙의 근거

Ⅳ. 헌법기관충실원칙의 기능

Ⅴ. 헌법기관

Ⅵ. 헌법기관충실원칙의 내용

Ⅶ. 헌법기관충실원칙의 적용영역

Ⅷ. 맺음말: 헌법기관들 사이의 충돌을 해결하는 기준인 헌법기관충실원칙

참고문헌

키워드

헌법기관충실원칙 헌법기관 국가통합사고 권력분립원리 일반적 해석원칙 남용한계 불문의 행위의무 근거 Grundsatz der Verfassungsorgantreue Verfassungsorgan Gedanke staatlicher Integration Gewaltenteilungsgrundsatz allgemeiner Auslegungsprinzip Mißbrauchsschranke Quelle ungeschriebener Verhaltenspflichten