적극행정의 일환으로서 이해관계자의 사전컨설팅 신청에 대한 법적 고찰

• 영문명: Rechtliche Untersuchung des Antrags von Interessenten auf Vorabberatung im Rahmen der aktiven Verwaltung
• 발행기관: 한국행정법학회
• 저자명: 강현호(Hyun Ho Kang)
• 간행물 정보: 『행정법학』제26호, 425~456쪽, 전체 32쪽
• 주제분류: 법학 > 법학
• 파일형태: PDF
• 발행일자: 2024.03.30

국문 초록

사전컨설팅 제도는 행정의 난맥상을 극복하고 공법의 집행이라는 행정의 목적을 달성하기 위하여 요청되는 제도라고 할 것이다. 사전컨설팅 제도는 결과적으로 국가의 효용과 국민의 민복(民福)의 증가를 가져올 것으로 예상된다. 특히, 법령들이나 제도들이 체계정합적으로 제정되지 못하는 현실에서 이를 정합적으로 보정하는 기능을 수행할 수 있다. 다만, 이해관계자에게 감사원에 대한 사전컨설팅의 신청을 허용하는 경우에 제기될 수 있는 문제들도 있을 수 있다. 첫째, 인･허가에 대한 최종적인 결정권자가 감사원이 되는 것이라는 비판이 있을 수 있을 것이나, 감사원의 행정에의 관여구조는 우리 헌법이 긍정하는 것으로서 행정의 모든 측면에서 발생할 수 밖에 없는 불가피한 것이라고 할 것이다. 그러므로, 예외적인 경우에만 이해관계자의 신청을 허용하도록 하여 문제를 완화 내지 극복할 수 있다. 둘째, 이해관계자들의 사익 추구목적을 조장하는 것이라는 비판이 있을 수 있으나, 신청절차를 단계적으로 하여 철저한 검증단계를 통해서 이를 보완할 수 있다. 셋째, 감사원의 관여로 인한 행정업무 수행의 어려움을 야기한다는 비판이 있을 수 있으나, 감사원이 관여하는 경우는 예외적 상황에 한정되므로 이러한 상황을 극복하기 위한 개입은 관할행정청의 요청에 의한 것이므로 오히려 행정응원에 해당될 수 있을 것이다. 넷째, 감사원 조직의 확장을 가져온다는 비판이 있을 수 있으나, 감사원이 다루게 될 사안의 중대성과 공익성을 비교 교량할 때, 조직의 확장은 크게 문제되지 아니한다. 행정을 지배하는 큰 원칙으로서 공법의 집행이라는 적극행정을 원활하게 하기 위해서는 행정이 난맥(亂脈)에 처할 때 이를 뚫어주는 장치가 요청되는바, 이러한 기능을 수행하는 것이 사전컨설팅이라고 할 수 있고, 이러한 제도의 운용과 관련하여 이해관계자에게도 한정된 예외적 범위내에서 제도이용을 신청할 수 있도록 하는 것이 법치국가원칙의 하나로 빠짐없는 권리구제의 정신에 부합한다고 볼 것이다.

영문 초록

Dieser Artikel befasst sich mit dem Thema der Beantragung einer vorläufigen Beratung durch interessierte Parteien beim Board of Audit and Inspection. Das vorherige Beratungssystem dient dazu, Verwaltungsschwierigkeiten zu überwinden und den Verwaltungszweck der Durchsetzung des öffentlichen Rechts zu erreichen. Es wird erwartet, dass das vorläufige Beratungssystem zu einer Steigerung des Nützlichkeit des Staates und des Wohlergehens der Bürger führt. Insbesondere kann es die Funktion erfüllen, Gesetze und Institutionen in der Realität kohärent zu korrigieren. Hier wird diskutiert, ob es ggf. möglich sein könnte, daß die Interessenten beim Board of Audit and Inspection einen Antrag der vorherigen Beratung stellen können. Es kann jedoch zu Problemen kommen, wenn interessierten Parteien gestattet wird, eine vorherige Konsultation mit dem Board of Audit and Inspection zu beantragen. Erstens mag es Kritik geben, dass das Board of Audit and Inspection der letzte Entscheidungsträger über Genehmigungen werden wird. Aber die Struktur der Beteiligung des Board of Audit and Inspection an der Verwaltung wird durch unsere Verfassung bestätigt und ist in allen Aspekten der Verwaltung unvermeidlich. Daher kann das Problem dadurch gemildert bzw. überwunden werden, dass Anträge von Interessenten nur in Ausnahmefällen zugelassen werden. Zweitens mag kritisiert werden, dass dadurch die Verfolgung privater Interessen durch die Beteiligten gefördert wird, dies kann jedoch durch eine sorgfältige Prüfung durch die schrittweise Durchführung des Antragsprozesses kompensiert werden. Drittens könnte kritisiert werden, dass die Einbeziehung des Rechnungsprüfungs- und Inspektionsausschusses zu Schwierigkeiten bei der Erfüllung von Verwaltungsaufgaben führt. Da die Einbeziehung des Rechnungsprüfungs- und Inspektionsausschusses jedoch auf außergewöhnliche Umstände beschränkt ist, handelt es sich also eher um eine administrative Unterstützung. Viertens mag es Kritik geben, dass dies zu einer Erweiterung der Organisation des Board of Audit and Inspection führen wird, aber wenn man die Bedeutung der Themen, mit denen sich das Board of Audit and Inspection befassen wird, ist die Erweiterung der Organisation ist kein großes Problem. Um die aktive Verwaltung der öffentlichen Rechtsdurchsetzung als Hauptgrundsatz der Verwaltung zu erleichtern, ist eine Vorrichtung erforderlich, um Verwaltungsschwierigkeiten zu überwinden. In diesem Zusammenhang wird die Möglichkeit, dass interessierte Parteien in einem begrenzten und außergewöhnlichen Umfang dem Board of Audit and Inspection eine vorherige Beratung beantragen können, im Einklang mit dem Geist der Rechtsstaatlichkeit steht.

목차

Ⅰ. 서설

Ⅱ. 사전컨설팅의 신청

Ⅲ. 이해관계자의 사전컨설팅 신청

Ⅳ. 이해관계자에게 사전컨설팅에 대한 신청의뢰 또는 직접신청자격을 부여하는 규정들

Ⅴ. 이해관계자의 사전컨설팅 신청의 문제점과 대응

Ⅵ. 결론

키워드

적극행정 행정임무 적극행정에서 사전컨설팅 감사원 감사원의 조직확대 aktive Verwaltung Verwaltungsaufgabe Vorabberatung im Rahmen der aktiven Verwaltung Board of Audit and Inspection Erweiterung der Organisation des Board of Audit and Inspection