국가권력과 신문

• 발행기관: 한국헌법학회
• 저자명: 변무웅(BYUN, Mu-Ung)
• 간행물 정보: 『헌법학연구』憲法學硏究 第15卷 第2號, 47~79쪽, 전체 33쪽
• 주제분류: 법학 > 법학
• 파일형태: PDF
• 발행일자: 2009.06.30

국문 초록

종래 기본권 영역에서 논의하여 왔던 국가권력과 신문의 관계에 관하여 새삼스럽게 문제를 제기하는 이유는 최근 미디어 기술과 환경의 발전에 따라 신문이 방송영역에 진출해야 할 필요성이 강하게 주장된다는 데 있다. 이 문제를 논의하기 위하여 기본적으로는 우선 신문 즉 매체의 자유가 지닌 헌법상 지위를 검토해야 한다. 첫째 신문은 언론매체로서 개인이 향유하는 출판의 자유와 구별해야 한다. 둘째 신문과 방송의 엄격분리 원칙은 관행상 내지 법률상 채택된 것이지 헌법상 원리에 해당되지 아니한다. 셋째 신문 영역에서 종래 제도보장으로 인정해온 사경제적 구조의 본질에는 경제적 및 언론적 이유로 회사의 확장 즉 신문의 방송진출은 원칙적으로 허용되어 있다. 개별영역의 문제로서 신문의 방송 진출문제와 개별시장의 독과점금지 그리고 경쟁상황에 대한 왜곡 내지 보완으로서 보조금에 관하여 다루었다. 우선 다수의 개별 언론매체가 구성하는 언론시장 자체를 보호해서 경쟁상태를 유지해야 한다는 주제는 전통적으로 언제나 관심을 기울여왔던 문제이다. 결국 신문의 방송 진출문제는 경쟁시장을 인정하기 위한 단위시장의 획정, 독ㆍ과점 금지의 판별 기준, 시행 조직과 절차의 확보 등의 세부사항으로 나눌 수 있다. 기술의 디지털화로 인하여 규율의 단위인 시장의 상호간 차이가 매우 미세하게 변화한다는 의미를 법제에도 유연하게 반영시켜야 할 것이다. 헌법상 실질적 측면의 규명에 한계가 있으면 조직이나 절차를 활용하여 국가는 중립성 내지 공정성을 확보하면서 간접적으로 규율해야 할 것이다.

영문 초록

Bei diesem Aufsatz handelt es sich um die Beziehungen zwischen Staatsgewalt und Zeitungen, ueber die frueher ohne weiteres einfach als ein Grundrecht behandelt wurde, aber zur Zeit aufgrund der schon weit entwickelten Digitalisierungen im Bereich Medien Zeitungen wie der elektronischen Presse usw. als ein Bereich der gesetzgeberischen Gestaltungsmacht anerkannt ist. Um diese Probleme zu eroertern sollte man die verfassungsrechtliche Stellung von der Presse insbesondere der Pressemedien unter die Lupe bringen. Erstens ist die Presse als Massenmedien von der Kommunikationsfreiheit des Einzelnen zu unterscheiden. Zweitens ist das Prinzip der strengen Trennung zwischen Presse und Rundfunk nicht als das von verfassungsrechtlichen Ebene sondern als das von traditionellen bzw. gesetzlichen Ebene zu bewerten. Drittens ist aus dem Institutionsgarantie von "Freien Presse", dessen Wesen mindestens der verfassungsrechtlichen Schutz der privat-oekonomischen Struktur der Presse bedeutet, einen Konsequenz abzuleiten, dass die Eintretungsrecht der Presse in den Bereich des Rundfunks bereits prinzipiellerweise vorhanden ist, unabhaengig davon, ob es aus wirtschaftlichen Gruenden oder publizistischen ist. Anschliessend wird die einzelnen Frage wie die Erlaubnis der Erschliessung des Rundfunkbereiches von der Presse, das Monopolverbot im einzelnen Markt, und die staatlichen Beihilfe im Pressebereich analysiert. An dem Schutz des jeweiligen Markts hat man immer tiefe Interesse, aber im Bereich der Presse soll man ihre Besonderheiten angesichts der Regelungsdichte und -staerke in die Beruecksichtigung nehmen. Das Verfassungsrecht im materiellen Sinne ist in die Tat umzusetzen, dessen Grenze gestellt ist, wo mittelbar dennoch erst das im formellen Sinne wie das Prinzip der staatlichen Neutralitaet sein urspruengliche Bedeutung gewinnt.

목차

<국문 요약>

Ⅰ. 서론

Ⅱ. 신문의 자유에 관한 일반적 사항

Ⅲ. 개별적 문제에 관한 논의

Ⅳ. 결론

참고문헌

키워드

신문의 자유 제도보장 신문과 방송의 엄격분리 원칙 경쟁 독과점 Freiheit der Pressemedien Institutionsgarantie das Prinzip der strengen Trennung zwischen Druck- und Rundfunkmedien Konkurrenz Monopolverbot Neutralitaetspflicht des Staates