政府危機論(II) - 제2공화국 議院內閣制下의 정부위기를 중심으로

• 영문명: Regierungskrise in Korea - unter der besonderen Berücksichtigung des parlamentarischen Regierungssystems der 2. Republik Koreas
• 발행기관: 도서출판한성
• 저자명: 김백유(Baik-Yu Kim)
• 간행물 정보: 『도서출판한성 논문집』2025년, 1~22쪽, 전체 22쪽
• 주제분류: 사회과학 > 행정학
• 파일형태: PDF
• 발행일자: 2025.01.01

국문 초록

Der Verfassung vom 17. Juli 1948 der Ersten Republik (1948-1960) Koreas diente die Verfassungstheorie sowie das Verfassungsrecht der Weimarer Republik(1919-1933) als Vorbild für die eigene Verfassungstheorie. Die Verfassung wurde nach einem komplizierten Verfahren am 12.7.1948 von der Nationalversammlung verabschiedet und am 17. Juli 1948 verkündet. Am 15. August 1948 wurde die 1. Republik Korea ausgerufen. Die Verfassung vom 12. Juli 1948 besteht aus einer Präambel und 130 Artikeln, die in 10 Kapitel gegliedert sind. Die Präambel stellt den historischen Bezug zu den nationalen Befreiungsbewegungen her und beansprucht für die erste koreanische Verfassung das Fortschreiten in einer nicht imperialistischen Tradition eines koreanischen Nationalismus, gerichtet auf den Fortbestand des koreanischen Volkes unter den Bedingungen der neuerrungenen nationalen und individuellen Rechte und Werte. Nach dem Sturz der ersten Republik durch die Studenten-Revolution vom 19.4.1960(abgekürzt: “4.19-Revolution” bildete das Parlament einen Ausschuß für die Ausarbeitung eines Verfassungsentwurfs, dem die parlamentarische Demokratie des Bonner Grundgesetzes von 1949 als Vorbild diente. Die Studenten-Revolution war der Kampf gegen die Präsidialdiktatur(Dr. Rhee, Syngman) der ersten Republik. Im Hinblick auf die verfassungspolitischen Gegensätze über die Regierungsform, die seit der ersten Republik immer eine Zwickmühle zwischen der Regierungspartei und der Opposition gewesen war, bedeutet dies den Sieg der Opposition. Der Studenten-Aufstand hatte die Wiederherstellung und Erweiterung der unter dem präsidialen System der ersten Republik Freiheiten und Grundrechte, deren Sicherung und die Beseitigung des Präsidialsystems zum Ziel gehabt. Hierin lag die Hauptursache der Verfassungsänderung. Der Parlament schlug eine Verfassungsänderung vor, die 55 Punkte umfaßte. Die Vorschläge wurde am 10. Mai 1960 im Parlament eingebracht und am gleichen Tage bekanntgemacht. Die Verfassung wurde am 15. Juni 1960 mit der überragenden Mehrheit von 208 gegen 3 Stimmen verabschiedet und am selben Tag verkündet. Die Änderung der Verfassung umfaßte im wesentlichen folgende Punkte: Beseitigung des Gesetzesvorbehaltes bei den Grundrechten und die Einführung allgemeiner Grenzen und Schranken der Grundrechtsausübung und-einschränkung (Art. 28 Abs. 2); verfassungsrechtlicher Schutz des Parteiwesens (Art. 13). Einführung eines parlamentarischen Regierungssystems mit zwei Kammern und gegenseitiger Bindung von Exekutive und Legislative durch Mißtrauensantrag und Parlamentsauflösung (Art. 71); Einzug der Exekutivbefugnisse des Staatspräsidenten, der lediglich Staatsoberhaupt bleibt (Art. 51); Verstärkung der richterlichen Unabhängigkeit (Art. 78); Einrichtung eines Verfassungsgerichtshofes mit weitgehenden Befugnissen (Art. 83): Schaffung eines Verfassungsgerichtshofes, das als ständiges Verfassungsorgan mit der über die Eigenschaft eines bloßen Rechtssprechungsorgans hinausreichenden Bindungskraft seiner Entscheidung vorgeschrieben war (Art. 83 Abs. 4 Nr. 5): Die Befugnis des Verfassungsgerichtshofes: 1. Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit der Gesetze; 2. Entgültige Auslegung der Verfassung; 3. Entscheidung über Anklagen aus Anlaß a) von Streitigkeiten über die Befugnisse und Zuständigkeiten zwischen den Staatsorganen b) Verfassungswidrigkeit der politischen Parteien c) Wahrung der Berufsbeamtentums. Gewährleistung der politischen Neutralität der Beamten (Art. 27 Abs. 2); Einrichtung eines Zetralkommitees und eines Kommitees für die Kontrolle der politischen Neutraltät der Polizei (Art. 75). Untersucht man das Scheitern des parlamentarischen Regierungssystems in der zweiten Republik Koreas ist nicht zu übersehen, daß es nicht nur durch den Militärputsch gescheitert war, sondern auch eigene Gefahr in sich barg.

목차

I.제 1 공화국의 붕괴

II. 허정 과도내각

III. 제 2 공화국 헌법의 특색과 통치구조

IV. 정부위기(Regierungskrise)와 제2공화국의 붕괴

V. 결론