타인의 인체파생물질 사용의 형법적 정당화사유

• 영문명: Strafrechtliche Rechtfertigungsgründe der Verwendung menschlichen Körpermaterials
• 발행기관: 전남대학교 법학연구소
• 저자명: 김재윤(56)Kim, Jaeyoon)
• 간행물 정보: 『법학논총』제33권 제2호, 29~50쪽, 전체 22쪽
• 주제분류: 법학 > 법학
• 파일형태: PDF
• 발행일자: 2013.08.30

국문 초록

다수의 의료적 처지의 경우에 진단과 치료가 종료된 이후에 여전히 의료의 질적 향상, 교육, 연구 등 의미 있는 목적으로 환자의 신체로부터 다양한 인체파생물질이 수집 또는 채취되고 있다. 이는 생명의료과학의 발달로 인하여 인체파생물질에 대한 유용성과 경제적 가치가 재조명을 받고 있기 때문이다. 그런데 인간 그 자체는 헌법상의 인간의 존엄과 가치를 가지고 있으므로 물건성이 인정될 없지만 신장 등의 장기와같은 인체파생물질은 신체로부터 분리됨과 동시에 물건성이 인정되어 소유권의 객체가 된다. 그러나 신체로부터 분리된 인체파생물질이라고 하더라도 예외적인 경우에 물권과 원귀속자의 인격권의 병존 내지 완전한 인격권을 인정할 경우도 있다. 의사가 의료의 질적 개선, 교육 및 연구의 목적으로 타인의 인체파생물질을 사용하고자 할 경우 그 사용이 법적으로 허용되기 위해서는 적절한 시점에서 피해자의 명시적 또는 묵시적 승낙 내지 추정적 승낙에 대한 요청이 무엇보다 중요하다. 피해자의동의 없는 타인의 인체파생물질의 사용은 인격권과 소유권의 침해로 인해 불법행위가 되고 심지어 재산범죄로서 업무상횡령죄와 같은 형사책임을 묻을 수 있다. 이는피해자 자신의 고유한 이익을 위한 경우뿐만 아니라 타인의 이익을 위한 경우, 즉 제3자에게 인체파생물질의 이식의 경우에도 동일하게 적용된다. 이와 같은 법적 평가는익명화된 인체파생물질의 경우에도 마찬가지이다. 왜냐하면 이미 피해자의 최종적인 처분권한인 자기결정권의 경시 내지 그의 소유권의 침해에 의해 권리침해가 있기때문이다. 따라서 타인의 인체파생물질의 적법한 이용을 위해서는 정당한 권리자의 동의가요구된다. 그러한 동의의 요청은 그 승인과 관련하여 예컨대 병원의 진료계약과는 분리된 형태로 이루어질 수 있으며 경우에 따라 이러한 방식을 통해 효과적인 동의에도달할 수 있다. 특히 의사가 자신의 연구를 위해 특별히 의도적인 사용목적을 가지고 있을 경우 의사는 피해자인 환자에게 이에 대해 충분하고 명확한 설명 등을 통해일정한 동의의 유효요건을 충족해야만 한다. 이때 인체파생물질의 원소유자가 허용되는 사용목적에 대해 자기결정권의 차원에서 결정하여야 한다. 따라서 적정한 시기에 피해자의 동의의 획득에 실패한 자는 그가 타인의 인체파생물질을 특정한 목적으로 사용한 경우에 민법상 불법행위, 심지어 형법책임까지 인정될 수 있다. 이때 추정적 승낙이라는 정당화사유는 피해자의 명확한 승낙의 획득이 실패한 경우에 원칙으로 인정될 수 없다. 적정한 시기에 질문하지 않는 자는 법률상 아무것도 얻은 바가 없기 때문이다.

영문 초록

Bei vielen medizinischen Maßnahmen wird menschliches Körpermaterialentnommen, das nach Abschluss der Diagnostik und Therapie noch sinnvollenZwecken zugeführt werden könnte. Der entsprechende dringende Bedarf istdurchaus vorhanden, weil das als wertvolle Ressourcen für die ärztlicheQualitätssicherung, Ausbildung und Forschung angesehen wird. Dennoch giltinsoweit für die Klinik bzw. den Arzt grundsätzlich die Pflicht, diese Reste nursolange aufzubewahren, wie dies im Interesse des betreffenden Patienten liegt. Der Körper des lebenden Menschen ist nicht eigentumsfähig. Bei vom Körpergetrennten Teilen wird die Eigenschaft, rechtlich zum Körper zu gehören, durchdie Trennung regelmäßig aufgehoben, so dass daran z.B. keine Körperverletzungi.e.S. mehr begangen werden kann. Auch in den Fällen, in denen es sich nach derTrennung nicht mehr um einen Körperbestandteil handelt, ist der Gegenstandindessen keineswegs herrenlos. Vielmehr fällt ein vom Körper getrennter Teil nachüberwiegender Auffassung automatisch in das Eigentum der Person, von derenKörper der Teil getrennt wurde. Für die strafrechtlichen Rechtfertigungsgründe der Verwendung vonKörpermaterial zu Zwecken der ärztlichen Qualitätssicherung, der Ausbildung undForschung ist nach allem Bisherigen die rechtzeitige Bitte um die Zustimmung desBetroffenen von grundlegender Bedeutung. Die Verwendung fremdenKörpermaterials ohne Zustimmung des Betroffenen ist wegen der Verletzung desPersönlichkeits- und Eigentumsrechts rechtswidrig und u.U. sogar strafbar. Das gilt insbesondere auch für die Weitergabe von Körpermaterial an Dritte. An dieserrechtlichen Wertung ändert auch eine etwaige Anonymisierung desKörpermaterials und das Fehlen einer sonstigen Interessenverletzung nichts. Denndie Rechtsverletzung liegt bereits in der Missachtung der ausschließlichenDispositionsbefugnis des Betroffenen bzw. in der Verletzung seinesEigentumsrechts. Für eine rechtmäßige Nutzung des Körpermaterials bedarf es daher derZustimmung des Berechtigten. Die Bitte um eine solche Zustimmung kann z.B. auch im Zusammenhang mit der Aufnahme in eine Klinik in einem vomKlinikaufnahmevertrag getrennten Formular erfolgen und durchaus zu einerwirksamen Zustimmung führen. Selbstverständlich müssen gewisseWirksamkeitsvoraussetzungen erfüllt sein. Insbesondere bedarf es einerhinreichend deutlichen Aufklärung über die in Aussicht genommenenVerwendungszwecke. Über die zulässigen Verwendungs zwecke entscheidetallein derjenige, um dessen Körpermaterial es geht. Im Übrigen gilt: Wer esversäumt, eine rechtzeitige Zustimmung einzuholen, verhält sich rechtswidrig,wenn er fremdes Körpermaterial zu bestimmten Zwecken verwendet. DerRechtfertigungsgrund der mutmaßlichen Einwilligung kommt grundsätzlich nichtmehr in Betracht, wenn die Einholung einer ausdrücklichen Einwilligung desBetroffenen versäumt wurde: Wer nicht rechtzeitig fragt, geht von Rechts wegenleer aus!

목차

Ⅰ. 들어가는 말

Ⅱ. 타인의 인체파생물질의 재물성 인정여부

Ⅲ. 타인의 인체파생물질 사용의 정당화 사유

Ⅳ. 맺는 말

키워드

인체파생물질 소유권 인격권 피해자의 승낙 추정적 승낙 긴급피난 menschliches Kö rpermaterial Eigentumsrecht Persö nlichkeitsrecht Einwilligung des Betroffenen mutmaßliche Einwilligung Notstand