위증죄에서의 ‘허위의 진술’의 의미

• 영문명: Die Bedeutung von “falschen Aussagen” im K-StGB§152.
• 발행기관: 대검찰청
• 저자명: 양승국(Yang Seung kuk)
• 간행물 정보: 『형사법의 신동향』제52호, 341~372쪽, 전체 32쪽
• 주제분류: 법학 > 법학
• 파일형태: PDF
• 발행일자: 2016.09.30

국문 초록

형법상 범죄구성요건으로 제시된 ‘허위’의 의미에 관하여 일관되게 객관적 사실과의 부합 여부로 파악하고 있으나, 위증죄에 있어서만은 이와 달리 기억에 반하는 것으로 파악하고 있다. 주관설은 비록 판결에 영향을 미칠 수는 없는 행위이지만 기억에 반하는 진술을 함으로써 판결에 영향을 주기 위한 시도를 하였다는 점에 초점을 두고 있다. 반면에 객관설에 따르면 이러한 진술은 객관적 구성요건 해당성이 없다. 객관설에 의하면 이러한 경우는 행위반가치는 인정되더라도 결과반가치가 배제되는 것이다. 사법작용의 보호라는 관점에서는 객관적 사실과의 일치 여부가 중요한 것이지, 증인의 정직이 가장 중요한 고려의 대상이 되어야 한다. 증언의 내용과 증언의 성립과정은 구별되어야 하는 것이며, 사법작용을 보호법익으로 하는 경우라면 당연히 증언의 내용이 고려의 중심에 있어야 한다. 국가의 사법기능을 보호법익으로 하며, 위증죄를 통하여 이를 실현하고자 함에 있어서는 객관적 사실에 부합하는 진술이라면 보호법익 침해의 위험이 없는 행위로 판단해야 함이 마땅하다. 실제로 그러한 위험이 없다고 하더라도 행위자의 의도에서 법익침해의 위험을 발견하고 그 위험에 대하여 범죄의 성립을 긍정하고자 한다면 미수범 처벌규정의 마련을 통해서 해결해야 할 것이다. 형법상 허위의 개념은 형법상 진실개념으로부터 도출해야 한다. 형사실체법에서 요구되는 범죄구성요건으로서의 ‘진실’개념은 형사절차법에서 논의되는 진실개념과 같은 의미를 지닐 수밖에 없다. 사태진행 후, 사후적으로 과거를 재구성하는 과정에서 발견 될 수밖에 없기 때문이다. 결국 소송단계에서 발견하고자 하는 진실이 무엇이었는가에서 그 해답을 찾아야 한다. 형사소송의 이념으로서 실체적 진실의 발견은 여전히 유효하다. 그리고 비록 절대적 진실을 발견하는 것은 가능성이 매우 희박하다 하더라도 그에 수렴하는 객관적 진실의 발견은 가능하며, 또 발견되어야 한다. 이 과정 속에서 확정된 사실을 우리는 실체적 진실에 수렴한 진실이라 부를 수 있으며, 이를 형사법영역에서의 진실개념으로 취급할 수 있다. 이에 근거하여 법원의 사실관계 확정과 합치하지 않는 것을 형법상 허위라 부르게 된다. 결론적으로 허위의 진술이란 소송단계에서 발견하고 확정한 객관적 사실과 부합하지 않는 진술이라 해석되어야 한다.

영문 초록

Während die Falschheit im Sinne von einem strafrechtlichen Tatbestand übereinstimmend die Vereinbarkeit mit den objektiven Tatsachen darstellt, entsteht ein Meineid bei einem Widerspruch gegen die Erinnerungen. Bei der subjektiven Theorie ist der Versuch an Bedeutung, durch eine nicht im Einklang mit den Erinnerungen stehende Aussage einen Einfluss auf die Beurteilung zu haben, obwohl er keinen Einfluss darauf haben kann. Nach der objektiven Theorie ist dieser Fall dagegen kein objektiver Tatbestand. Nach der objektiven Theorie besteht dabei der Handlungsunwert aber scheidet sich der Efrolgsunwert aus. Im Hinblick auf den Rechtspflegeschutz ist die Vereinbarkeit mit den objektiven Tatsachen wichtig. Andererseits ist vor allem die Ehrlichkeit des Zeugen zu berücksichtigen. Der Inhalt der Aussage wird von ihrem Vorgang unterscheidet. Aus Sicht des Rechtsguts, also des Rechtspflegeschutzes muss der Aussageinhalt gerecht im Mittelpunkt stehen. Im Hinblick darauf, dass das Rechtsgut die staatliche Rechtspflege ist und sie durch die Aussagedelikten verwirklicht werden soll, ist eine Aussage, die mit den objektiven Tatsachen vereinbar ist, für keine Verletzung des Rechtsguts zu halten. Die Einführung einer Vorschrift über den Versuch ist erforderlich, wenn es zu befürworten ist, eine Gefahr der Rechtsgutsverletzung aus der Absicht des Zeugen zu ziehen und diese Gefahr für eine Straftat zu halten, obwohl es in der Tat keine Gefahr gibt. Der Begriff der Falschheit im strafrechtlichen Sinne muss sich aus dem Begriff der Wahrheit im strafrechtlichen Sinne ableiten. Die „Wahrheit“ als ein strafrechtlicher Tatbestand ist gleichbedeutend mit der strafverfahrensrechtlichen Wahrheit, weil sie sich im Gang der Rekonstruktion der Vergangenheit nach dem Verlauf der Rechtslage finden kann. Die Entdeckung der substantiellen Wahrheit als Idee des Strafverfahrens ist noch an Bedeutung. Die objektive Wahrheit, die sich unter die absolute Wahrheit zusammenzieht, ist dentdeckbar und zu entdecken, obwohl die Entdeckung der absoluten Wahrheit sehr schwierig ist. Die Tatsache, die in diesem Verfahren festzusetzen ist, kann die unter die substantielle Wahrheit zusammenziehende Wahrheit darstellen. Sie kann auch die Wahrheit im strafrechtlichen Sinne werden. Aus strafrechtlicher Sicht ist damit eine Aussage falsch, wenn sie mit der gerichtlichen Festsetzung der Tatsachen nicht vereinbar ist. Zum Schluss ist die Falschaussage wie folgt auszulegen : sie findet sich im Gang eines Strafverfahrens und steht nicht im Einklang mit den objektiven Tatsachen.

목차

Ⅰ. 들어가며

Ⅱ. 위증죄에서 진술의 허위성 판단방법

1. 진술의 허위성 판단에 대한 학설

2. 판례의 태도

3. 주관설의 주요 논거와 그에 대한 반론

Ⅲ. 형법상 진실 개념

1. 진리이론에서 도출할 수 있는 진실개념들

2. 형사법영역에서의 진실개념

3. 법원의 사실관계 확정과 객관적 진실

Ⅳ. 결론 : 위증죄에서의 ‘허위의 진술’의 재해석

※ 참고문헌

키워드

위증 허위진술 진실개념 객관적 진실 실체적 진실 절차적 진실 falschen Aussagen Begriff der Wahrheit Meineid objektive Wahrheit materiellen Wahrheit prozessuale Wahrheit