적극적 계약침해론의 학설계수와 그 현대적 의의

• 영문명: Die Rezeption der Lehre von der positiven Vertragsverletzung und das Heute
• 발행기관: 전남대학교 법학연구소
• 저자명: 성승현(Seong, Seung Hyeon)
• 간행물 정보: 『법학논총』제34권 제3호, 7~67쪽, 전체 61쪽
• 주제분류: 법학 > 법학
• 파일형태: PDF
• 발행일자: 2014.12.30

국문 초록

본고는 적극적 계약침해론의 학설계수에 관한 비교법사학적 연구이다. 독일에서 1902년에 등장한 적극적 계약침해론은 같은 독일어권인 오스트리아와 스위스 민법학에서 계수되었다. 1900년대 초반에 오카마츠 산타로교수가 독일의 적극적 계약침해론을 일본에 소개한 이래, 일본민법학에서도 독일민법의 학설에 따라 채무불이행유형 삼분론이 정립되었고, 일본의 ‘불완전이행론’은 우리 민법학에 영향을 주어 이제 우리 민법에 고유한 개념으로까지 여기기에 이르렀다. 독일을 비롯해 오스트리아와 스위스의 채무불이행법에 관한 해석론에서는 ‘적극적 계약침해’ 또는 ‘적극적 채권침해’ 개념이 보편적으로 사용되고 있는데 반해, 일본과 우리 민법학에서는 ‘불완전이행’ 개념이 더욱 선호되고 있고, 우리 민법개정위원회의 채무불이행법 개정안은 ‘불완전이행’을 우리 민법의 새로운 법률용어로 도입하면서 채무불이행의 새로운 ‘법정유형’으로 규정하고 있다. 본고는 우리 민법학이 ‘불완전이행’ 개념을 선호하게 된 연유에 대한 학설사적 고찰을 비롯해, 일본민법학에서 정립된 ‘불완전이행론’이 우리 민법학에 계수되는 과정, ‘불완전이행’과 ‘적극적 계약침해’ 개념의 용례 및 ‘채무불이행유형 삼분론’에 대한 우리 민법학에서의 논의에 대해 함께 살펴보았다. 독일민법학이 ‘이행거절’과 ‘부작위채무위반’을 적극적 계약침해의 주요한 유형으로 다루고 있는 것과는 다르게, 일본과 우리 민법학은 ‘적극적 계약침해론’ 또는 ‘불완전이행론’과는 아무런 관련이 없는 별도의 채무불이행의 유형으로 다루고 있는데, 이는 일본민법학이 독일의 ‘적극적 계약침해론’을 계수하면서 그 학설을 ‘불완전이행’ 개념 중심으로 이해하고, ‘이행거절’과 ‘부작위채무위반’을 ‘적극적 계약침해론’ 또는 ‘불완전이행론’에 대한 논의에서 제외하였기 때문이다. 일본과 우리 민법학에서 ‘이행거절’과 ‘부작위채무위반’이 종래의 삼분유형, 특히 적극적 계약침해의 유형과는 독립된 별도의 채무불이행의 유형으로 다루어지게 된 주된 동인은 독일의 적극적 계약침해론이 일본에 계수되면서 일본식의 ‘불완전이행론’으로 변이되었고, 이러한 일본류의 ‘불완전이행론’이 우리 민법학에 자리하게 되었기 때문이며, 그로 인해 우리 민법학에서의 ‘불완전이행론’은 독일의 적극적 계약침해론의 ‘원류’와는 멀어지게 하는 결과를 가져왔다. 이러한 학설상의 변이와 그에 따른 우리 민법학에서의 ‘적극적 계약침해론’에 대한 이해는 과거 우리 민법학이 일본의 민법해석론과 비교법 연구결과에 지나치게 의존해온 결과로서 우리 민법학에서 ‘불완전이행’ 개념의 사용은 우리 민법학의 고유한 연구성과에 따른 자발적인 선택의 결과라기보다는 일본민법학의 영향에 기인하는 것으로서 장래 우리 민법학에서 재고되어야 하며, 이와 같은 학설의 변이는 장래 우리 비교민법 연구에서 학설의 ‘원류’에 대한 접근은 물론, 비교법사적 연구가 필요하다는 점을 시사해 준다.

영문 초록

Die Lehre der positiven Vertragsveletzung ist von dem deutschen Juristen Hermann Staub zur Welt gekommen. Die Österreichische und Schweizerische Zivilrechtswissenschaft haben die Lehre der positiven Vertragsverletzung in der Auslegung des ABGB und des Obligationenrechts rezipiert. Auch in der Japanischen und Koreanischen Zivilrechtswissenschaft ist die Lehre der positiven Vertragsverletzung wohl bekannt geworden. Die vorliegende Arbeit sucht zunächst nach dem Verfahren der Rezeption dieser Rechtslehre in Österreich und Schweiz zu folgen und dann ist auf den Rezeptionsvorgang der deutschen Lehre von der positiven Vertragsverletzung in der Japanischen und Koreanischen Zivilrechtswissenschaft eingegangen. Im Vergleich zur Zivilrechtswissenschaft in Deutschland, Österreich und Schweiz ist heute der Ausdruck „Schlechterfüllung“ in der Japanischen und Koreanischen Zivilrechtswissenschaft noch bevorzugter. Der Grund dafür besteht darin, dass Prof. Okamatsu Santaro in Japan den Begriff „Schlechtleistung“ benutzte und die nachfolgende Lehre den Begriff „Schlechterfüllung“ statt des Begriffs „Schlechtleistung“ verwendet hat. Denn sie geht gehen davon aus, dass das Japanische BGB nur den Begriff „Erfüllung“ und „Nichterfüllung“ kennt und der Begriff „Schlechtleistung“ für das Japanische BGB noch fremd ist. Seit dem Inkrafttreten des BGB hat die koreanische Zivilrechtswissenschaft die in Japan überwiegende Rechtslehre aufgenommen und die Tendenz zur bevorzugten Verwendung des Ausdrucks „Schlechterfüllung“ gilt weiterhin für die Zivilrechtswissenschaft in Korea. In Deutschland ist der Ausdruck „Schlechterfüllung“ mit dem Ausdruck der „positiven Vertragsverletzung“ gleichbedeutend, während man den Ausdruck der „Schlechterfüllung“ in Korea als einen Oberbegriff der positiven Vertragsverletzung ansieht. Hieraus ergibt sich eine Variation der rezipierten Rechtslehre besonders hinsichtlich der Typen der positiven Vertragsverletzungen. Die Erfüllungsverweigerung nach der herrschenden Rechtslehre in Korea ist nicht gehörig der Typen der positiven Vertragsverletzungen, sondern vielmehr stellt als ein eigener Tatbestand der Nichterfüllung oder als eine Unterart des Verzuges dar. Im Jahre 2009 hat das Ministerium der Justiz in Korea mit der Arbeit zur Modernisierung des Koreanischen BGB begonnen und im Jahre 2013 hat die Reformkommission den entgültigen Entwurf für das Recht der Leistungsstörungen gekündigt. Der Entwurf nahm den Begriff „Schlechterfüllung“ neurlich als einen gesetzlichen Tatbestand der Nichterfüllung ausser des Verzugs und der Unmöglichkeit auf. Damit stellt sich die Frage, ob der Begriff „Schlechterfüllung“ für das Koreanische BGB erforderlich ist. In dieser Hinsicht kann man davon sprechen, dass die Rezeption der Lehre von der positiven Vertragsverletzung für die Entwicklung des Rechts der Leistungsstörungen in Korea eine richtungweisende Rolle gespielt hat und diese Rolle heute für die Reformarbeit noch von grosser Bedeutung ist. Aber man kann nicht der Frage entgehen, ob die Entwicklung des Rechts der Leistungsstörungen in Korea dem Willen des Gesetzgebers entspricht und der Begriff „Schlechterfüllung“ weiterhin für Heute und Zukunft des Koreanischen BGB unerlässlich ist.

목차

Ⅰ. 서론: 민법학에서의 적극적 계약침해론의 학설계수

Ⅱ. 오스트리아에서의 적극적 계약침해론

Ⅲ. 스위스 민법학과 적극적 계약침해론

Ⅳ. 岡松参太郎에 의한 적극적 채권침해론의 학설계수와 일본민법학에서의 채무불이행 책임론의 발전

Ⅴ. 우리 민법학에서의 적극적 계약침해론의 계수와 불완전이행론

Ⅵ. 맺으며: 장래 민법개정작업 및 민법학 연구에의 시사

키워드

학설계수 채무불이행 적극적 계약침해 불완전이행 불완전급부 이행거절 부작위채무 오스트리아민법 스위스채무법 일본민법 Rezeption Leistungsstö rungen Positive Vertragsverletzung Positive Forderungsverletzung Schlechterfü llung Reform ABGB OR Ö sterreich Schweiz