지방자치단체 파산의 특수성에 관한 연구

• 발행기관: 세계헌법학회 한국학회
• 저자명: 장선희(Chang, Sun-Heui)
• 간행물 정보: 『세계헌법연구』世界憲法硏究 第17卷 第1號, 199~220쪽, 전체 22쪽
• 주제분류: 법학 > 법학
• 파일형태: PDF
• 발행일자: 2011.04.30

국문 초록

작년 7월에 성남시의 단체장이 지급유예 관련 기자회견을 한 이후 지방자치단체의 파산가능성에 관한 논의는 언론을 통해 확대 재생산되었고, 발단이 된 사건의 내막이야 어떻든 지금은 마치 유행처럼 지방자치단체의 파산위험성에 대한 경고가 자치관련 주요 주제로 연일 등장하고 있다. 공법인의 파산과 관련하여서는 그간 비교법적인 접근은 산발적으로 있어 왔는데, 미국이나 일본의 공법인 파산논의 등은 이미 소개된 바 있다. 그러나 미국의 경우에는 이미 법률을 통해 지자체의 파산을 인정하는 국가로 분류되므로 우리의 현행 법제와는 구별되고, 일본의 경우에는 엄밀히 말해서 파산제도라기보다는 재정재건제도이기 때문에 공법인의 파산제도에 관한 시사점을 얻기에는 한계가 있다. 이에 반해 독일의 경우에는 명시적으로 지방자치단체의 파산제도를 인정하는 명문의 규정은 없는데도 불구하고, 역사적인 발전과정 속에서 지방자치단체뿐만 아니라 사실상 국가의 파산까지도 경험한 국가이기 때문에, 상대적으로 풍부한 공법인의 파산이론을 축적해온 국가로 분류할 수 있다. 최근에는 남유럽의 국가부도 위험의 등장으로 재논의되고 있는 상황인데, 최근의 논의를 보면 파산법상의 규정을 지방자치단체에도 적용할 것인가에 관한 찬반양론이 특히 두드러진다. 파산법상으로 지방자치단체의 파산을 인정하고 있지 않은 상황이 우리와 유사하므로, 그 논의의 맥락은 우리에게도 시사성이 있다 할 것이다. 지금까지 진행된 독일의 논의를 보면, 파산 절차의 집행과 지방자치단체의 공법적 과제 사이에 놓인 갈등 때문에, 과격하고 적극적인 주장보다는 주로 현행 파산법의 유추 적용 가능성에 대한 법적인 타진 등에 논의를 한정한다. 지방자치단체의 파산을 인정하는 경우에도, 과연 민법의 기준에 따라 만들어진 파산의 해결책이 공법적 기관에 어떻게 적용될 수 있느냐 하는 문제는 난제인데, 예를 들면 변제요구를 어디까지 수용해야 할 것인가와 개별적인 배상요구를 처리할 평가기준의 도입 문제와 공무원과 직원들의 구조조정 문제 등이다. 파산개시의 여건에 도달하는 시점과 관련하여, 공법적 법인의 경우에는 장래에 예상되는 수입을 고려함에도 불구하고 재정 상황의 개선을 기대할 수 없는 경우에만, 해당 지방자치단체를 지불불능 상태로 규정할 수 있다고 보고 있다. 그러나 파산제도를 인정한다 하더라도, 학자들은 파산의 진행이 공법적 법인의 존속에는 아무런 영향을 미치지 않는다는 결론을 내리고 있다. 그리고 공법인 파산의 의의는 건전한 국가재정을 회복하여 공공 생활이 안정적으로 유지될 수 있도록 한다는 데에 있다고 보고 있다. 따라서 개별법을 통해서건, 아니면 사법상의 파산법을 적용하건, 공법인 파산논의의 핵심을 ‘예방’이라고 본다. 본고에서는 글로벌 금융위기를 전후하여 등장한 지방자치단체의 파산의 특수성에 관한 독일의 논의를 중심으로 구성하기로 한다.

영문 초록

Nach einer Pressekonferenz im letzten Juli, in der der Bürgermeister von der Stadt Seongnam das Moratorium deklarierte, wurde die Diskussion über die Konkursfähigkeit kommunaler Selbstverwaltung, hauptsächlich durch die Presse, zu immer hitzigeren Debatten eskaliert, so daß mahnende Stellungnahmen über den Krisenzustand vieler konkursreifen kommunalen Körperschaften das wichtigste Resultat der Diskussionen im Rahmen der Selbstverwaltung. Die Konkurfähigkeit einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft war, auch nur sporadisch, ein Analysenobject der vergleichenden Rechtswissenschaft, wobei die Diskussionen in den USA und Japan teilweise ausfürlich eingeführt worden sind. Die Beispiele der US-amerikaner und der Japaner in Sachen eines Konkurses kommunaler Selbstverwaltungen sind für uns nur begrenzt wegweisend: Die US-amerikanische Legislation ermöglicht den Konkurs einer Lokalverwaltung zum fast vollen Umfang, was einen Vergleich mit unserem geltenden Rechtssystem nicht unbedingt sinnvoll macht, und das japanische System ist genau genommen mehr eine finanzielle Sanierungsprozedur als ein Konkursverfahren. Die deutsche Legislation kennt keine klare Bestimmung, mit der der Konkurs einer kommunalen Selbstverwaltung rechtlich begründet werden könnte. Trotzdem gehört Deutschland zu den Staaten, in denen Theorien über die Konkursfähigkeit lokaler Selbstverwaltung reichlich angehäuft sind, da es im Laufe der Geschichte nicht nur die Konkurse lokaler Selbstverwaltungen, sondern auch einen praktischen Konkurs des ganzen Staats erlebt hat. Die neue Diskussionen um eine mögliche Zahlungsunfähigkeit südeuropäischen Staaten zeigen eine deutliche Diskrepanz zwischen Für und Wider über eine Applikation der bürgerrechtlichen Bestimmungen über den Konkurs auf die Ebene der Selbstverwaltung. Für uns könnten diese Diskussionen doch referenzfähig, da die Legislation der involvierten Staaten die Konkursfähigkeit der öffentlich-rechtlichen Körperschaften nicht akzeptiert. Die bisherigen Diskussionen in Deutschland begrenzen sich um die Möglichkeit analoger Anwendung der bürgerrechtlichern Bestimmungen auf die öffentlich-rechtlichen Ebene, haupftsächlich aufgrund der Konflikten zwischen der Ausfürung des Konkurses und der öffentlich-rechtlichen Aufgaben. Auch in den wenigen Beispielen, in denen der Konkurs kommunaler Selbstverwaltung akzeptiert worden sind, war die Frage ueber den Sinn der Anwendung der bürgerrechtlichern Bestimmungen des Konkurses auf kommunale Selbstverwaltung immer schwer zu beantworten. Zu solch einer Frage gehören, zum Beispiel, die Akzeptanzgrenze der Gewährleistung, die Einführung eines einheitlichen Ermessungsstandards sowie Umstruktuierung von Beamten und Bediensteten. In Deutschland gibt es heute einen groben Konsens über den Zeitpunkt der Verfahrenseröffnung: eine kommunale Selbstverwaltung wird bezeichnet als zahlungunfähig, nur wenn eine finanzielle Verbesserung, trotz der Einnahmeerwartung für die Zukunft, nicht zu erwarten ist. Auch wenn die Konkursfähigkeit kommunaler Selbstverwaltung akzeptiert wird, sollte das Konkursverfahren, wie die herrschende Meinung des rechtwissenschaftlichen Kreises, keinen wesentichen Einfluß auf die weitere Existenz der betroffenen öffentlich-rechtlichen Körperschaften haben, weil der Sinn der Konkursfähigkeit öffentlich-rechtlicher Körperschaften besteht nur darin, daß dadurch der Wiederaufbau der Staatsfinanz realisiert und die Stabilitaet des öffentlichen Lebens versichert wird. Dies führt zu einem Verständnis, dass der zentrale Punkt der Diskussion über den Konkurs öffentlich-rechtlicher Körperschaften sollte die Prävention sein, egal durch rechtliche Sonderregelungen o

목차

<국문초록>

Ⅰ. 서론

Ⅱ. 지방자치단체 파산제도 도입에 관한 독일의 논의

Ⅲ. 지방자치단체 파산의 특수성

Ⅳ. 결 론

참고문헌

키워드

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