사회국가원리의 구체화를 통한 사회통합에 있어서 재정법적 과제에 대한 검토

• 영문명: Überprüfung der finanzrechtlichen Herausforderungen in der gesellschaftlichen Integration zur Verkörperung des Sozialstaatsprinzips
• 발행기관: 한국헌법학회
• 저자명: 신정규(Shin, Jung-Gyu)
• 간행물 정보: 『헌법학연구』憲法學硏究 第28卷 第1號, 453~487쪽, 전체 35쪽
• 주제분류: 법학 > 법학
• 파일형태: PDF
• 발행일자: 2022.03.30

국문 초록

기술의 진보와 그에 따른 이윤의 사회적 분배가 왜곡될 때 그 사회는 화합과 조정에 의한 공동의 발전보다는 분열과 대립의 반복을 통해 사회와 국가는 혼란에 빠질 수밖에 없다. 이러한 위험을 예방하기 위해서는 사회국가원리에 기초한 사회통합과 계층 간의 갈등 완화를 위한 국가의 역할이 중요한 의미를 가질 수 밖 에 없다. 이와 같은 이유로 국가는 다양한 사회통합을 위한 노력을 해왔으나 그럼에도 불구하고 사회국가원리에 기초한 사회통합을 위한 재정법적 과제의 필요성은 계속 제기되고 있다. 이에 사회통합을 위한 재정법적 과제는 3가지 관점에서 제시할 수 있다고 본다. 첫째, 복지사무의 적절한 집행을 위해 지방자치단체의 재정적 자율성을 확보하기 위해 지방세 등의 자주재원의 확충이 이루어져야 하고 동시에 지방자치단체간의 격차가 확대되지 않도록 해야 한다. 둘째, 지방자치단체의 복지사무 비용에 대한 국가의 재정지원제도인 지방교부세 및 국고보조금의 경우 교부법정률이나 기준보조율을 지속적으로 지방자치단체의 재정지출에 맞게 올려야 하며 다만 지방교부세의 법정률을 올린다만 국고보조금의 사업규모나 기준보조율도 그에 맞게 조정해야 한다. 셋째, 저출산･고령화 등에 대비한 지방세제의 개편이 필요하며 복지사무를 위한 지방자치단체의 재정확충이 이루어진 만큼 지방자치단체의 재정 책임성도 강화되어야 하고 이를 위해 중아정부가 직접 개입하는 것도 필요하나 의회와 주민의 참여를 통한 책임성 강화방안도 고민을 해야 한다.

영문 초록

Wenn der technologische Fortschritt und die daraus resultierende gesellschaftliche Verteilung der Profite verzerrt werden, müssen Gesellschaft und Staat nicht umhin, durch die Wiederholung von Spaltung und Konfrontation ins Chaos zu stürzen, sondern durch die gemeinsame Entwicklung durch Harmonie und Koordination. Um solchen Risiken vorzubeugen, ist die Rolle des Staates für die gesellschaftliche Integration nach dem Sozialstaatsprinzip und für die Entschärfung von Klassenkonflikten unabdingbar wichtig. Aus diesem Grund hat der Staat vielfältige Anstrengungen zur gesellschaftlichen Integration unternommen, gleichwohl wird der Bedarf an finanziellen und rechtlichen Aufgaben für die sozialstaatliche gesellschaftliche Integration nach wie vor erhoben. Dementsprechend glaube ich, dass die steuerliche und rechtliche Aufgabe der gesellschaftlichen Integration aus drei Perspektiven dargestellt werden kann. Erste. Um die finanzielle Autonomie der Kommunalverwaltungen für die ordnungsgemäße Erledigung von Wohlfahrtsangelegenheiten zu sichern, sollten unabhängige Finanzquellen wie kommunale Steuern ausgeweitet und gleichzeitig die Kluft zwischen den Kommunalverwaltungen nicht vergrößert werden. Sekunde. Bei der kommunalen Subventionssteuer und der staatlichen Subvention, die die nationalen Finanzierungssysteme für die Ausgaben der kommunalen Sozialleistungen darstellen, muss der gesetzliche Satz oder Regelsubventionssatz kontinuierlich erhöht werden, um den Steuerausgaben der lokalen Gebietskörperschaften zu entsprechen, sofern der gesetzliche Satz vorhanden ist der kommunalen Zuschusssteuer erhöht, die Höhe des staatlichen Zuschusses und der Förderregelsatz sind entsprechend anzupassen. Dritter. Das lokale Steuersystem muss reformiert werden, um auf die niedrige Geburtenrate und die alternde Bevölkerung vorbereitet zu sein, und da die lokalen Regierungen ihre Finanzen für Wohlfahrtsangelegenheiten ausgeweitet haben, muss auch die fiskalische Verantwortung der lokalen Regierungen gestärkt werden Stärkung der Rechenschaftspflicht durch Partizipation.

목차

Ⅰ. 서론

Ⅱ. 사회국가원리의 헌법적 함의와 구체화

Ⅲ. 사회통합의 원리로서 사회국가원리

Ⅳ. 사회국가원리에 기초한 사회통합의 재정법적 과제

Ⅴ. 결론

키워드

사회통합 지방세 보조금 사회국가원리 재정책임성 Gesellschaftsintegration Lokalen Steuer Subvention Sozialstaats prinzip Finanzverantwortung