민주화 이후 야당의 지위, 기능 및 책임성의 재정립을 위한 헌법적 검토

• 영문명: Verfassungsrechtliche Untersuchungen über die Neuordnung der Stellung, Funktionen und Verantwortlichkeit der Oppositionspartei nach der Demokratiesierung
• 발행기관: 한국헌법학회
• 저자명: 이종수(Jong-Soo Lee)
• 간행물 정보: 『헌법학연구』憲法學硏究 第20卷 第1號, 89~136쪽, 전체 47쪽
• 주제분류: 법학 > 법학
• 파일형태: PDF
• 발행일자: 2014.03.31

국문 초록

현시점에서 이른바 '민주화 이후'를 어떻게 평가하든지 간에 헌정적 패러다임의 전환이 있었음은 분명한 사실이다. 그러나 민주화 이후 반복되는 '정부의 실패'에 당면해서 정부ㆍ여당 등 집권세력의 책임이 무엇보다도 일차적이지만, 야당 또한 이 같은 실패의 책임으로부터 결코 자유롭지 못하다. 즉 헌정적 패러다임의 변화에 상응해서 야당 또한 더 이상 무조건적인 비판과 저항이 아니라, 대안적 정치세력으로서 정책제시기능에 보다 충실할 것이 요청되기 때문이다. 현행의 의회민주주의 내지 정당제민주주의는 규범론적으로 그리고 정치현실적으로도 야당의 존재와 기능을 불가결한 전제로 파악하고 있으며, 야당의 성공은 궁극적으로 민주주의의 성공을 담보하는 관건이다. 즉 제도화된 기구인 야당의 실패는 정당제민주주의의 실패로 이어지고, 이는 궁극적으로 민주주의의 실패로 귀결된다. 그렇기 때문에 야당에게 정부ㆍ여당과 함께 '국정의 동반자'로서의 지위와 기능 그리고 이에 따른 책임이 주어져야 마땅하다. 이러한 가운데 본 논문은 야당의 기능최적화를 위한 여러 측면과 그 문제점을 헌법규범적 그리고 비교정치적 관점에서 재조명하고자 한다.

영문 초록

Abgesehn davon, wie man zum jetzigen Zeitpunkt die Entwicklung „nach der Demokratiesierung„ beurteilen kann, ist es eine nicht zu leugnende Tatsache, dass es Veränderungen in verfassungspolitischen Paradigmen gab. Angesichts von sich nach der Demokratisierung wiederholenden „Versagen der Regierungen„ jedoch könnte man von primärer Schuld der regierenden Parteien sprechen, wobei die Oppositionsparteien auch keinesfalls frei von der Verantwortung dieser Versagen sind. Im Hinblick auf die Veränderungen der politischen Paradigmen wird es auch von Oppositionsparteien gefordert, als alternative politische Kräfte keinen bedingungslosen Widerstand zu leisten oder Kritik auszuüben, sondern ihre Rolle als Anbieter der alternativen Politik treuer auszuführen. Die geltende parlamentarische Demokratie bzw. Parteiendemokratie setzt das Dasein und Funktionieren der oppositionellen Parteien als unabdingbare Bedingungen voraus, wobei der Erfolg der Demokratie grundsätzlich auf den Erfolg der oppositionellen Parteien ankommt. Aus diesem Grund ist es selbstverständlich, parallel mit der Regierung und führender Partei auch den oppositionellen Parteien der Status und die Funktion als „Begleiter der Staatsführung„ und dazugehörige Verantwortung zuerkannt wird. Um dies zu erreichen, wird in disem Aufsatz versucht, verschiedene Aspekte für die Optimierung der Funktion der oppositionellen Parteien in Hinblick auf die verfassungsrechtliche und politikwissenschaftlichen Gesichtspunkte zu beleuchten.

목차

<국문초록>

Ⅰ. 들어가는 말

Ⅱ. 야당의 개념과 헌법상 지위

Ⅲ. 야당의 과업과 기능

Ⅳ. 야당의 권리와 책임

Ⅴ. 맺는 말

참고문헌

키워드

야당의 개념과 지위 야당의 과업과 기능 야당의 권리와 책임 정당제 민주주의 야당모델 Begriff und Stellung der Oppositionspartei Aufgabe und Funktion der Oppositionspartei Recht und Verantwortung der Oppositionspartei Parteiendemokratie Oppositionsmodell