재단법인의 목적변경

• 영문명: Zweckänderung der Stiftung
• 발행기관: 한국사법학회(구 한국비교사법학회)
• 저자명: 김진우(Chin-Woo Kim)
• 간행물 정보: 『비교사법』比較私法 제17권 제4호, 77~110쪽, 전체 34쪽
• 주제분류: 법학 > 법학
• 파일형태: PDF
• 발행일자: 2010.12.30

영문 초록

Die Stiftung ist durch die Elemente Stiftungszweck, Stiftungsvermögen und Stiftungsorganisation gekennzeichnet. Dem Stiftungszweck kommt gegenüber den beiden anderen Elementen der Vorrang zu. Der Wille des Stifters ist damit das zentrale Element der Stiftung. Er ist Richtschnur allen stiftungsrechtlichen Handelns, allerdings in seiner ursprünglichen, bei Errichtung manifestierenten Form. Die Spannung zwischen der Statik des Stifterwillens und der Dynamik der für die Tätigkeit der Stiftung relevanten äußeren Bedingungen zählt zu den Wesenselementen der Stiftung. Da Stiftungen traditionell auf Dauer angelegt sind, besteht die erhöhte Gefahr, dass gewandelte wirtschaftliche und gesellschaftliche Umstände die Erfüllung des Stiftungszwecks im Laufe der Zeit unmöglich machen, die Mittel für die Zweckerfüllung nicht mehr genügen oder dass der ehemals zulässige Stiftungszweck gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt. In diesen und ähnlich gelagerten Fällen des Stiftungsstillstands stellt sich die Frage, ob und welchen Voraussetzungen, staatliche Stellen, der Stiftungsvorstand oder auch der Stifter den Stiftungszweck ändern dürfen, um ihn an aktuelle Gegebenheiten anzupassen. In Bezug auf den Stifter stellt sich darüber hinaus die Frage, ob er unabhängig vom Eintritt eines Stiftungsstillstands berechtigt ist, Anpassungen des Stiftungszwecks vorzunehmen. In diesem Beitrag soll die Änderung des Stiftungszwecks als besondere Ausprägung der Satzungsänderung näher beleuchtet werden.

목차

Ⅰ. 들어가며

Ⅱ. 재단의 목적

Ⅲ. 목적변경의 기초

Ⅳ. 정관에 기한 목적변경

Ⅴ. 법률에 기한 목적변경

Ⅵ. 목적변경에 갈음한 선택적 수단

Ⅶ. 나오며

키워드

설립자의 설립의사 재단자치 자주적 목적변경 고권적 목적변경 목적확장 목적대체 Stifterwille Stiftungsautonomie Autonome Zweckä nderung Hoheitliche Zweckä nderung Zweckerweiterung Zweckersetzung