지방채무 관리를 위한 독일의 입법론적 대응방안에 관한 연구

• 영문명: Eine Studie über die legislativen Lösungsversuchen zur effektiven Management der Kommunalkredit in Deutschland
• 발행기관: 유럽헌법학회
• 저자명: 장선희(CHANG, Sun Heui)
• 간행물 정보: 『유럽헌법연구』제14호, 123~151쪽, 전체 28쪽
• 주제분류: 법학 > 법학
• 파일형태: PDF
• 발행일자: 2013.12.31

국문 초록

현대국가의 과제와 임무는 특히 복지 분야에서 거의 폭발적이라 할 정도로 확대되었다. 그 결과 공공조직의 재정 수요는 큰 폭으로 증가했다. 복지는 재정에 대한 대규모 차출 없이는 상상도 할 수 없는 제도이기 때문에 현대국가는 필연적으로 `재정국가`가 될 수밖에 없다. 그리고 이러한 국가의 이면에는 막대한 재정수요와 연동된 부정적인 측면 또한 숨길 수 없다. 지난 몇 십 년 동안에는 지속적인 경제성장과 세수증가로 인해서 눈에 띄지 않고 숨겨져 있었지만, 경제가 불안정해지고 그에 따라 재정국가에 위기가 닥치자, 그런 부정적인 측면은 더욱 선명하게 모습을 드러내게 되었다. 이런 상황에서 연간 공공수입은 필요한 재정수요를 채우기에 충분하지 않게 되었고, 그 결과 국가예산이 재정적자 상태에 빠지게 되었다. 우리 지방자치단체의 경우에는 재정부담이 위기론으로까지 확장되어 있는 상황인데, 재정자립도 또한 감소하여 2013년 기준 51.1%에 머물고 있고, 꾸준히 증가할 것이 예상되는 복지수요에 대비하여 향후 재정위기 가능성에 대한 대비책 마련이 시급하다고 보고 있다. 우리 헌법은 지방의 재정권에 대한 보장을 충분히 규정하지 못하고 있다는 평가를 받고 있기 때문에 자주 비판을 받는데, 독일은 연방기본법에서 단순히 각 州의 지방자치를 보장하고 있는 것에 그치는 것이 아니라, 자치권을 행사하는 데 필요한 재원까지를 명확하게 보장하고 있다. 그리고 국가채무와 마찬가지로 지방의 채무에 대한 개혁도 지속가능성이라는 개념에 바탕을 두고 논의가 이루어지고 있다. 이는 중앙정부와 지방자치단체의 예산운영은 원칙적으로 과거의 재정문제로 인해 발생하는 이자나 상환 등의 부작용으로부터 자유로워야 한다는 데 바탕을 두고 있다. 이외에도 독일의 경우 헌법과 관련법상으로 지방채무 관리를 위한 다양한 법제를 운영하고 있는데, 본 연구는 지방채 관리를 위한 독일의 관련법제의 내용이나 입법론적 해결의 방안을 중심으로 분석하여 우리 법제에의 시사점을 도출하는 것을 목적으로 한다.

영문 초록

Das Aufgaben- und Verpflichtungsspektrum eines modernen Staats hat sich, vor allem im Bereich der Wohlfahrtspflege, explosionsmässig ausgedehnt, was zu einem großen Zuwachs des finanziellen Bedarfs führte. Der Wohlfahrtsstaat ist eine Institution, die ohne einen großen Finanzeinwurf nicht zu denken wäre, und ein moderner Wohlfahrtsstaat muß notwendigerweise ein `Finanzstaat` sein. Und gerade deswegen ist die negative Seite des großmässigen Finanzbedarfs in einem Wohlfahrtsstaat nicht zu verbergen. In den letzten Jahrzenten konnte diese negative Seite dank des dauerhaften Wirtschaftswachstums und der dadurch ermöglichten Zunahme des Steueraufkommens unsichtbar bleiben, hat sie jedoch sich, mit der neueren wirtschaftlichen Unsicherheit und der damit verbundenen finanzstaatlichen Krise, klar zur Schau gestellt. In diesem Zustand ist das jährliche Finanzeinkommen unzureichend geworden, den notwendigen Finanzbedarf zu decken, infolgedessen begann der Staatsetat finanziell rot zu schreiben. In Korea sind viele Gemeinde in einen finanziellen Krisenzustand geraten, mit dem auch deren finanziellen Selbständigkeit auf 51.1% fiel. Trotz dieses unsicheren Zustands erwarten die Gemeinde eine anhaltende Zunahme des Wohlfahrtsbedarfs, was sie zwingt, dringend eine Maßnahme gegen eine mögliche Finanzkrise vorzubereiten. Die koreanische Verfassung wird öfters kritisiert, nur nicht genügend über die Bestimmungsfreiheit der finanziellen Autonomie der Gemeinde bestimmt, während die bundesdeutschen Grundrechte nicht nur das weitgehende Selbstbestimmungrecht der Bundesstaaten, sondern auch das dafür nötige Finanzmittel klar gewährleistet. Eine reform der Kommunalkredit wird, neben einer Neuerung der Staatsverschuldung, zur Zeit in deutscher Rechtswissenshcaft diskutiert, und zwar auf Grund von dem Begriff `Fortsetzungsfähigkeit`. Und die Voraussetzung dieser Diskussion ist immer die Konsens, daß die Haushaltsführung einer Gemeinde im Prinzip von den Nebenwirkungen wie Zinszahlungen oder Rükzahlungen, die auf die Finanzangelegenheiten der Vergangenheit beruhen, frei sein muss. Außerdem verfügt das deutsche Rechtswesen verschiedene Gesetzgebungen in Sachen Management von der Kommunalkredit. Das Ziel dieses Artikels ist die Inhalte der deutschen Gesetzgebungen und der legislativen lösungsversuchen zu analysieren, um dadurch eine effektive Gesetzgebungsrichtung für die koreanischen Problematik der Kommunalkredit herausfinden zu können.

목차

<국문초록>

Ⅰ. 서론

Ⅱ. 독일 지방자치단체의 재정권과 지방채무 관련제도

Ⅲ. 독일의 지방채무 관리를 위한 입법론적 대응방안

Ⅳ. 결론

<참고문헌>

키워드

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