언론기관의 독립성과 표현의 자유

• 영문명: Die Unabhaengigkeit der Presseorgane und die Meinungsfreiheit - Betrachtet von der Seite der Rundfunkfreiheit -
• 발행기관: 한국헌법학회
• 저자명: 문병효(Byoung-Hyo Moon)
• 간행물 정보: 『헌법학연구』憲法學硏究 第17卷 第4號, 227~266쪽, 전체 40쪽
• 주제분류: 법학 > 법학
• 파일형태: PDF
• 발행일자: 2011.12.31

국문 초록

표현의 자유는 공적이고 정치적인 의사형성과정의 기초이다. 자유롭고 개방적인 의사형성과정은 다원적인 민주주의의 토대이며 국가질서에 대한 기본적인 전제이다. 민주주의 법치국가에서 방송의 자유의 목적은 의견의 다양성을 보장하고 지속적이고 이지적인 논쟁을 가능하게 하며 국가에 의해서뿐만 아니라 사회집단 특히, 경제권력에 의한 여론조종을 방지하는 것이다. 대한민국헌법 제21조는 개인의 표현의 자유뿐만 아니라 공적인 의견의 자유로운 형성과 자유로운 언론제도를 보장한다. 다양한 언론보도와 다양한 의견을 표명할 기회, 언론다양성, 언론기관의 권력으로부터 독립성 등이 그러한 언론제도에 속한다. 그에 따라 헌법 제21조는 자유로운 언론제도가 - 특히 언론의 소유집중을 통해서 - 위협을 받을 때에는, 국가가 개입하도록 수권을 하며 국가는 개입할 의무가 있다. 이명박(MB) 정부 이래 표현의 자유를 통제하려는 다양한 시도가 행해지고 있다. 특히 2009년 7월 22일 정부여당은 이른바 ‘미디어악법’을 통과시켰다. 미디어악법을 통해 자유로운 언론제도에 대한 대재앙이 초래할 가능성이 있다. 무엇보다도 이른바 ‘종편’이 허용되었다. 이에 따라 4개의 거대언론이 방송에 진출하였다. 이에 대응하여 본 논문은 방송통신위원회의 폐지 등 몇 가지 대안을 제시한다.

영문 초록

Die Meinungsfreiheit ist die eigentliche Grundlage des politischen und oeffentlichen Meinungsbildungsprozesses. Ein freier und offener Prozess der Meinungen ist Basis einer pluralistischen Demokratie und damit fuer unsere Staatsordnung Grundvoraussetzung. In einem demokratische Rechtsstaat ist der Zweck der Rundfunkfreiheit die Meinungsvielfalt zu gewaerleisten, die staendige geistige Auseinandersetzung zu ermoeglichen sowie Meinungsmanipulation sowohl durch den Staat als auch durch gesellschaftliche Gruppen, insb. durch wirtschaftliche(kapitalistische Maechte) zu verhindern. Art. 21 der Koreanischen Verfassung garantiert nicht nur ein Individularecht des Einzelnen, sondern auch das Phaenomen der freien Bildung einer oeffentlichen Meinung und im Bereich des Pressewesens die Institution “Freie Presse”. Dabei ist anerkannt, dass zum Wesen dieser Institution eine moeglichst breite Vielfalt der Presseerzeugnisse und damit eine moeglichst grosse Chance der Veroeffntlichung unterschiedlicher Meinungen, eine Pressepluralitaet, aber auch eine moeglichst umfassende Unabhaengigkeit der Presseorgane auch vom Staat gehoert. Dementsprechend ermaechtigen und verpflichten Art. 21 den Staat zum Eingreifen, wenn und soweit das freie Pressewesen, insbesondere durch Pressekonzentration, bedroht ist. Seit Regierung ‘MB’ wird verschiedene Versuch gemacht, Meinungsfreiheit zu kontrollieren. Am 22. Juli 2009 hat die Regierungspartei das sog. ‘neue unrechtliche Mediengesetz’ verabschiedet. Es waere eine Moeglichkeit gegeben, durch das Gesetz die Katastrophe gegen das freie Pressewesen herbeizufuehren. Vor allem wurden sog. ‘Jongpyeon’ - eine art von Privat Fernsehen - zugelassen. Dadurch haben vier grosse Zeitungsunternehmen den Rundfunksbereich eingeschlagen. Dagegen geht dieser Aufsatz auf einige Gegenvorschlaege, z.B. Abschaffung der Korea Kommunikations Kommission(Korea Communications Commission, KCC) ein.

목차

(국문초록)

Ⅰ. 서론

Ⅱ. 민주주의의 토대로서 표현의 자유와 언론기관의 독립성

Ⅲ. 이명박 정부의 언론장악과 표현의 자유탄압

Ⅳ. 권력과 자본, 언론의 야합 - 미디어의 타락

Ⅴ. 권력과 자본으로부터 독립한 언론과 그 대안들

Ⅵ. 결론

참고문헌

Zusammenfassung

키워드

표현의 자유 방송의 자유 언론기관의 독립성 미디어악법 방송통신위원회 Meinungsfreiheit Rundfunkfreiheit(Pressefreiheit) Unabhaengigkeit der Presseorgane das sog. ‘neue unrechtliche Mediengesetz’ Korea Kommunikations Kommission(Korea Communications Commission KCC)