사정변경으로 인한 계약의 해제

• 영문명: Rücktritt wegen der Veränderung der Geschäftsgrundlage
• 발행기관: 경희법학연구소
• 저자명: 김대경(Kim, Dae-Kyung)
• 간행물 정보: 『경희법학』제46권 제1호, 195~229쪽, 전체 35쪽
• 주제분류: 법학 > 민법
• 파일형태: PDF
• 발행일자: 2011.03.30

영문 초록

Bei diesem Aufsatz geht es um die Rechtsdogmatik über Rücktritt wegen der Veränderung der Geschäftsgrundlage im Vertragsrecht. Dafür wurden nicht nur die Meinungsstände bzw. Rchtsprechung im koranischen BGB, sondern auch deren von Code Civil, BGB, CISG, PICC und PECL unter einem rechtsvergleichenden Gesichtpunkt untersucht. Es ist derzeit kaum streitig, dass die h.M. in der koreanischen Literatur die Veränderung der Geschäftsgrundlage als ein allgemeine Grundsatz des Vertragsrechts anerkennt. Aber Rechtsprechung berücksichtigt jedoch immer noch die Vertragsanpassung oder die Auflösung des Vertrags nicht, obwohl es eine Kluft zwischen der von der beiden Parteien vorausgesehenen Vorstellung bzw. der Erwartung und der Wirklichkeit bestehen würde. Meiner Ansicht nach ist das Problem letztendlich eine Wertungs- bzw. Interessenabwägungsfrage, ob die Sicherheit des Vertrags unter der Beachtung der Privatautonomie oder die Eizellfallgerichtigkeit des Vertrags die Priorität setzen soll. Im Jahre 2004 wurde das Reformvorhaben des koreanischen bürgerlichen Gesetzbuches vorgeschlagen, dass die Veränderung der Geschäftsgrundlage in einer Generalklausel verankert werden sollte. Als Rechtsfolge gewährt man in erster Linie die Anpassung des Vertrags und in zweiter Linie die Auflösung(Rücktrittsrecht bzw. Kündigung). Diese Lösung könnte man als den die widerstreitende Werte im Einklang bringenden idealen Ausweg bewerten. Die Voraussetzungen der Veränderung der Geschäftsgrundlage sind aber sehr strikt auszulegen. Sonst können die Vertragstreue bzw. die Vertragsverbindlichkeit des Vertrags nicht gewährleistet werden. Auf diesm Gesichtspunkt ist die Reformvorschlag zur §544-4 KBGB als richtig bewertet und auch mit der weltweiten Tendenz übereinstimmt. Schließlich aber sollen die Probleme über Regelungsposition, Voraussetzung und Rechtswirkungen noch weitend bzw. tiefgehend diskutiert werden, um die wesentliche Idee des Grundsatzes “pacta sunt servanda” und die vertragliche Gerechtigkeit bzw. Zumutbarkeit zu harmonisieren.

목차

l. 들어가며

ll. 우리 민법의 태도

lll. 비교법적 고찰

lV. 입법론적 검토

V. 맺으며

키워드

사정변경 계약해제 계약수정청구권 목적달성불능법리 불예견론 행위기초론 이행가혹 Verä nderung der Geschä ftsgrundlage Rü cktritt Anspruch auf Anpassung the doctrine of frustration of contract la theorie de l impré vision die Lehre von der Geschä ftsgrundlage Hardship.