온라인서비스제공자의 책임 및 그 제한과 관련된 독일 전자정보법률(TMG) 연구

• 영문명: Eine rechtsvergleichende Untersuchung über die Verantwortlichkeit von Internetdienstanbieter - mit bezüglich des deutschen Telemediengesetzes -
• 발행기관: 한국사법학회(구 한국비교사법학회)
• 저자명: 박신욱(Park Shin Uk)
• 간행물 정보: 『비교사법』比較私法 제23권 제1호, 277~320쪽, 전체 44쪽
• 주제분류: 법학 > 법학
• 파일형태: PDF
• 발행일자: 2016.03.30

국문 초록

고의 또는 과실로 인한 가해행위에 대해서만 손해배상의 책임을 부담하게 된다는 과실책임의 원칙이 인터넷과 관련된 영역에서, 특히 OSP의 책임과 관련하여 많은 부분 자신의 의미를 상실하고 있는 것으로 파악된다. 이는 사실상의 필요성에 의해 OSP에게 부담이 되는 의무들이 증가하고 있기 때문이다. 그렇다면 이러한 의무의 부과는 타당한 것이며 효율적이라고 볼 수 있을까 본 논문은 이러한 의문을 해결하기 위한 하나의 과정으로 독일 전자정보법률에서 규정하고 있는 OSP의 책임과 그 제한에 대해 연구하였다. 이를 통해 독일 전자정보법률의 내용 및 개정상황을 이해하고, 현재 진행되고 있는 논의들을 파악할 수 있다는 점에서 우선적인 의미를 찾을 수 있다고 생각한다. 나아가 우리의 법제도와의 비교대상으로써의 가치뿐만 아니라 향후 예상되는 일반법 도입과 관련한 논의의 기초자료로 활용될 수 있다고 판단된다.

영문 초록

Die Zielsetzung dieser Arbeit liegt an der Vorbereitung von einer Grundlage für die zukünftigen Forschungen in Bezug auf die Haftung von einem Internetdienstanbieter (ISP) und ihre Begrenzung. Dafür ist das deutsche Telemediengesetz (TMG) vorgestellt in Korea und analysiert. Die Verantwortlichkeit im TMG kann m.E. in drei Kategorien eingeteilt werden. Erstens sind die Informationspflichten gemäß §§ 5 und 6 TMG geregelt. Allgemeine Informationspflichten: Einige dogmatischen Streite finden sich, weil jeder ISP nicht die gleichen Pflichten in Verbindung mit der Auslegung der Worte tragen, z.B. „in der Regel gegen Entgelt“, „geschäftsmäßige Telemedien“. Besondere Informationspflichten: Bei kommerziellen Kommunikationen muss ISP einige Informationen geben. Merkwürdig ist, dass weder der Absender noch der kommerzielle Charakter der Nachricht in der Kopf- und Betreffzeile verschleiert oder verheimlicht werden darf, wenn kommerzielle Kommunikationen per elektronischer Post versandt werden. Dies ist von Bedeutung in Korea, weil Korea ein der größten Ursprungsländer von der Spammail ist. Zweitens sind die Haftungsausschlüsse gemäß §§ 7ff. TMG umfangreich vorgeschrieben. Daneben ist das Verantwortungsprinzip noch mal bestätigt, so dass das TMG als ein allgemeines Gesetz funktioniert. Hinsichtlich mit der fremden Informationen ist es fraglich, ob ein ISP zur Gegenpartei in Bezug auf dem Unterlassungsanspruch werden kann. Daneben sollte sich die Diskussion über die Darstellung der Ergebnisse von Suchmaschine, Hyperlinks etc. fortsetzen. Drittens bestehen die Vorschriften über den Datenschutz in §§ 11ff. TMG. In dieser Arbeit wurden die Inhalte des Datenschutzes im TMG und ihre Rechtsprechungen dargestellt. Das TMG ist von Bedeutung aufgrund der koreanischen Situation. In Korea gibt es viele Gesetze, die sich auf ISP beziehen. Aber die Definition des ISP ist nicht so gleich geregelt, insbesondere im koreanischen Urheberrechtsgesetz und Act on Promotion of Information and Communications Network Utilization and Information Protection, etc. Diese Ungleichheit führt zu einer großen Verwirrung. Daneben trägt der ISP verschiedene Leistungspflichten und muss die verwaltungsrechtlichen Regelungen berücksichtigen. Dies verursacht m.E. zu groß Belastung für ISP. Obwohl es keine richtige Aufsichtspflicht gibt, bejaht der koreanische Gerichtshof die Verantwortung des ISP in Bezug auf den aus der fremden Informationen bestehenden Schadenersatz in Berücksichtigung des Gehilfen gemäß § 830 Abs. 3 KBGB wie § 830 BGB. Es bezieht sich nicht auf das traditionelle Verantwortungsprinzip entsprechend. Diese Rechtsprechung erneuert sich schließlich die Debatte um die Befugnis zur richterlichen Rechtsfortbildung. Für Lösung dieser Probleme kann das TMG m.E. als ein Vorbild funktionieren.

목차

국문요약

Ⅰ. 들어가며

Ⅱ. 용어의 정리

Ⅲ. 전자정보법률에 따른 OSP의 책임

Ⅳ. 나가며

참고문헌

Zusammenfassung

키워드

온라인서비스제공자 인터넷서비스제공자 전자정보법률(원격미디어법/전자정보 및 통신서비스법/통신미디어법) 과실책임 면책 OSP ISP TMG Verantwortungsprinzip Haftungsausschluss