사정변경의 원칙

• 영문명: Änderung der Geschäftsgrundlage
• 발행기관: 한국민사법학회
• 저자명: 이영준(Young Jun Lee)
• 간행물 정보: 『민사법학』제82호, 3~60쪽, 전체 58쪽
• 주제분류: 사회과학 > 사회과학일반
• 파일형태: PDF
• 발행일자: 2018.02.28

국문 초록

대법원은 근래에 사정변경에 인한 계약의 해제를 계약준수의 원칙의 예외로 긍정하는 판결을 하고 최근에는 이 사정에 주관적 사정도 포함되는 듯한 판결을 하였다. 2004년, 2013년의 법무부안은 사정변경에 인한 계약의 수정을 규정하고 있다. 이를 계기로 사정변경의 사정은 주관적 사정을 포함하는가, 현행법 하에서 법관은 당사자의 계약을 수정할 수 있는가, 수정청구권의 실체는 무엇인가, 사정변경에 인한 수정이 해소에 우선인가, 당사자는 이를 위한 교섭의무를 지는가, 법관은 당사자의 교섭을 촉진할 의무를 지는가, 각 이룰 긍정한다면 그 실정 법적근거는 무엇인가, 사정변경을 민법총칙(신의칙), 계약의 효력, 해제, 위험부담 어디에 규정할 것인가 등이 문제된다. 사정변경의 원칙을 민법 제2조(신의칙)에 의하여 특별하게 인정되는 “예외적인 법정책임”으로 보아서는 문제에 답하기 어렵다. 사정변경을 계약의 틈으로 파악하고 보충적 해석에 의한 당사자의 가상적 의사로 이 틈을 메울 수 있다. 민법 제137조(무효)와 제138조(무효행위의 전환)는 가상적 의사에 의한 사적자치의 실정법적 근거이다. 이른바 주관적 행위기초에 포섭될 수 있는 당사자 쌍방의 공통의 동기의 착오에서 학설과 판례가 발전시킨 당사자의 가상적 의사에 의한 계약의 보충을 사정변경에 확장하여 적용할 수 있다. 사정변경에 인한 계약의 해소는 당사자가 사정변경을 계약체결 당시에 알았더라면 계약을 체결하지 않았을 것으로 인정되는 가상적 의사의 법률효과이다. 그리고 사정변경에 인한 계약의 수정은 당사자가 사정변경을 알았더라면 계약의 내용을 이에 따라 변경하여 체결하였을 것으로 인정되는 가상적 의사의 법률효과이다. 사정변경에 인한 계약의 해소와 수정은 입법자의 의사에 부합되므로 법관은 민법 제1조 소정의 조리에 근거하여 명문의 규정이 없는 현행민법 하에서도 이를 할 수 있다. 민법중개정법률안이나 민법개정시안이 이를 규정하고 있다는 사실 자체도 이러한 조리의 근거로 된다. 충분하지는 않지만 민법 제103조, 제137조, 제138조의 법리를 보완하여 사정변경의 원칙을 실정 민법에 정립 할 수 있다. 법질서는 개개의 사정변경에 부응하여 부단하게 자동적으로 당사자의 계약을 수정하거나 해소하여 법질서에 부합하는 상태로 존속시키고 당사자의 청구가 있는 경우에 법관은 이를 확인하여 당사자에게 실현하여 주는 것이다. 사적자치와 법질서의 양면으로부터 고찰한 사정변경의 원칙은 동일한 실체로 들어 난다. 사정변경에 인하여 계약이 해소 또는 수정되더라도 계약관계는 청산관계 또는 수정된 이행관계로 존속하고, 이것은 당사자의 가상적 의사에 의하여 행하여지는 것이므로 계약은 당사자의 의사에 따라 내용을 달리하여 계속 존수된다. 사정변경의 원칙은 계약준수의 원칙의 예외가 아니고 이를 완성하는 것이다. 사정변경의 원칙은 이행이 곤란한 경우에 인정되는 채무불이행의 亞種이다. 이행이 사실적으로 불가능하지는 않기 때문에 불완전 이행이나 하자담보책임에 있어서와 같이 수정된 이행청구가 인정될 뿐이다. 따라서 사정변경에 인한 계약의 해소와 수정에 관하여 채무불이행의 규정을 광범위하게 적용 할 수 있다. 아시아계약법원칙(PACL, Principles of Asian Contract Law)의 초안은 사정변경의 원칙을 채무불이행편 제30조에 규정하여 이러한 우리민법의 법리와 궤를 같이한다.

영문 초록

Der Oberste Gerichtshof in Korea hat die Auflösung eines Vertrags wegen der Änderung der Geschäftsgrundlage mit dem Grund des Prinzipes von Treu und Glauben anerkannt, während es früher solch eine Auflösung ausdrücklich verneint hat. Er erwähnt, dass das Prinzip der Änderung der Geschäftsgrundlage eine Ausnahme von pacta sunt servanda wäre, die Literatur unterstützt das Urteil. Die Geschäftsgrundlage hier sei die sogenannte objektive. Aber neuerdings deutet das Oberste Gericht in einem Urteil an, dass die Geschäftsgrundlage auch die subjektive enthalte [Oberster Gerichtshof 2017.6.8., 2016 da 249557].Die Entwürfe der Regierung von 2004 und der Reformkommission von 2014 regeln neuerlich die Anpassung und Auflösung des Vertrages als Rechtsbehelfe wegen der Änderung der Geschäftsgrundlage unter Berücksichtigung der Neigung der internationalen Gesetzgebung. Anlässlich dieser Gelegenheit werden die folgenden Fragen gestellt: Wo sollte diese Bestimmung geregelt werden? Zum Beispiel im Zusammenhang mit Art. 2 [Treu und Glauben], mit Art. 538 [Gefahrübergang], mit Art. 544 [Rücktritt] oder in einem eigenen Abschnitt? Mit welchem Rechtsgrund kann der Richter den Vertrag der Parteien anpassen? Sollen die Parteien verpflichtet werden, über ihre Forderung der Anpassung zu verhandeln? Sollen die Richter verpflichtet werden, die Verhandlungen zu beschleunigen? Wenn ja, was sind die Rechtsgründe hierfür? Soll die Anpassung des Vertrages der Auflösung vorhergehen? Um diese Fragen zu beantworten, muss zunächst das Wesen der Änderung der Geschäftsgrundlage erklärt werden. Wenn man davon ausgeht, dass die Anpassung und Auflösung eines Vertrages wegen der Änderung der Geschäftsgrundlage eine ausnahmsweise im Grunde von Treu und Glauben anerkannte spezielle Haftung darstellt, kann man die oben genannten Fragen nur schwer beantworten. Da dem geltende BGB in Korea eine Bestimmung über die Änderung der Geschäftsgrundlage fehlt, sollen für dessen Rechtsbehelfe die traditionellen Rechtslehren und Rechtsinstitutionen herausgezogen werden. Der Verfasser dieses Beitrages sieht die Änderung der Geschäftsgrundlage als eine Vertragslücke an und füllt diese Lücke mit ergänzender Auslegung aus. Es ist daher ein hypothetischer Parteiwille gesucht worden, der existieren soll, wenn den Parteien die Änderung der Geschäftsgrundlage bewusst gewesen wäre. Das Oberste Gericht hat schon den beiderseitigen Beweggrundirrtum, der meist die subjektive Geschäftsgrundlage betrifft, durch den hypothetischen Parteiwillen gelöst. Diese Methode kann erweitert und auch im Bereich der objektiven Geschäftsgrundlage angewendet werden. Obwohl die objektive Geschäftsgrundlage verschieden von der subjektiven ist, gibt es kein Hindernis, diese Methode hier anzuwenden. Die Auflösung wegen der Änderung der Geschäftsgrundlage ist dann erlaubt, wenn die Parteien den Vertrag nicht abgeschlossen hätten, wenn sie von der Änderung der Geschäftsgrundlage gewusst hätten. Die Anpassung des Vertrags ist dann erlaubt, wenn die Parteien den Vertrag mit geänderten Inhalt auch dann geschlossen hätten, wenn sie von der Änderung gewusst hätten. Die Auflösung und die Anpassung des Vertrags sind nichts anders als Rechtsfolgen der ergänzenden Auslegung des Vertrags. Dieses Resultat ist ein Aspekt des Prinzips der Änderung der Geschäftsgrundlage aus Perspektive der Privatautonomie. Es ist eine Lücke, dass im Gesetz die Auflösung und die Anpassung des Vertrags wegen der Änderung

목차

Ⅰ. 서론

Ⅱ. 가상적 의사에 의한 사정변경의 규율

Ⅲ. 법질서에 의한 사정변경의 규율

Ⅳ. 민법개정안 및 이와 관련된 문제

Ⅴ. 채무불이행책임으로서의 사정변경의 원칙

<참고문헌>

키워드

사정변경의 원칙 이행 곤란에 인한 채무불이행 가상적 의사 주관적 행위기초 민법개정안 제538조의 2 사적자치 신의칙 아시아계약법원칙 Privatautonomie Prinzipes von Treu und Glauben hypothetischer Wille subjektive Geschä ftsgrundlage PACL Ä nderung der Geschä ftsgrundlage