期待可能性論考

• 영문명: Zumutbarkeit und Unzumutbarkeit
• 발행기관: 호서대학교 사회과학연구소
• 저자명: 이보영(Bei Bo Ryoung Lhee)
• 간행물 정보: 『사회과학연구』제13집 제1호, 139~156쪽, 전체 18쪽
• 주제분류: 사회과학 > 행정학
• 파일형태: PDF
• 발행일자: 1994.12.31

영문 초록

1. Die Frage, ob einem Versicherten bestimmte Tätigheiten zuzumuten sind, ist im-, Sozialrecht insbesondere für Ansprtiche auf- Arbeitslosengeld nach dem-, Arbeitsförderungsgesetz sowie auf-, Berufsunfähigkeitsrente aus der-, Rentenversicherung der Arbeiter und Angestellten von Bedeutung. Die Inanspruchnahme von Arbeitslosengeld nach dem Arbeitsföderungsgesetz kommt nur dann in Betracht, wenn der versicherte arbeitslos ist und der Arbeitsrermittlung zur Verfügung steht, der wenn er eine zumutbare Beschä ftigung unter den ügung steht, der wenn er eine zumutbare Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes annehmen Kann und darf und hierzu auch bereit ist Eine Berufsunfähigkeitsrente aus der Rentenversichtrung Kann uU dann in Arspruch genummen werden, wenn der Versicherte nur noch in einem zumutbaren-, Verweisungsberuf 50 vom Hundert seines bisherigen Einkommens erzielen kann. 2. Die unzumutbarkeit bestimmter Tätigkeiten vann im sozialrecht Ansprüche auf- , Arbeitslosengeld nach dem- , Arbeitsförderungs gesetz sowie auf-, Berufsunfä higkeitsrente aus der- , Rentenversicherung auslösen. Arbeitslosengeld nach dem Arbeitsförderungsgesetz stehl einem Versicherten uU dann zu wenn er arbeitslos ist und der Arbeitsvermittelung zur Verfügung steht, db wenn er eine zumutbare Beschäftigung. unter den öblicher Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes annehmen kann und darf und hierzu auch beseit ist. Eine Berufsunfähigkeitstente aus der Rentenversicherung der Arbeit und Angestellten Kann uU dann in Anspruch genommen werden. wenn der Versicherte noch in einem unzumutbaren-, Verweisungsberuf 50 vom Hundert seines bisherigen Einkommens erzielen Kann. 3. Die unzumutarkeit normgemäβen Verhaltens ist nach hM kein allgemeiner übergesetzlicher Entschuldingungsgrund Gleichwohl kann Gedanke der Unzumutbarkeit beim fahrlassing Delikt und beim-, Unterlassungsolelikt Berucksichtigung finden. Die Handlungspflicht findet beiden Unterlassungsdelikten khre Grenze, wo deren Erfüllung eigene billigenswerte interessen des Taters in erheblichem umfang gefährden würde und daher die Pflichter filllung unzumutbar macht. Eine entspr Regelung enthait fürden Fall der unterlassen Hilfeleistung § 323 c StGB Wann dies anzunehmen ist Kann unr anhand der Umstände des Einzelfalls entschieden werden. Allgemeine ist das Vorliegen einer unrechtsmindersnden Güter oder Pflichtenvollision und einer Einengung der Motivationsfreiheit des Täters er forderlich. Die Bedeutung der in Firage stehenden Interessen ist gegeneinander abzunägen. Wobei auch die rechtliche Stellung des Unterlassenden zum gefährdeten Rechtsgut einzubeziehen ist. Beim unechteu Unterlassungsdelikt ist dem Garenten mehr abzufordern. als dem nur nach § 323c StGB Hilfspflichtigen . Aus der Sonderregelung beim unterlassen der Strafanzeige Kann ganz allgemein entnommen werden, daβ niemand verpflichtet ist. die Polizei einzuschalten. Wenn er dadurch einen Angehörigen Strafrerfolgungsmaβnahmen aussetzen würde. Der gefahr eigener Strafverfolgung hat sich der Tater nur auszusetzen, wenn dir Handungspflicht im Zusammenhang mit eben ditser Straftat steht (BG HST 1. 353). So muβ der Bankräuber, der während seiner Flucht an einer unfallstelle vorbeikommt nicht Hilfe leisten, wohl aber derjenige, der den Unfall schuldhaft verussacht hat. Str ist, ob die Unzumutbarkeit normgemäβen Verhaltens bereits im Tatbestand der Unterlassungsdelikte die Handlungspflicht begrenzt oder lediglich eine Unterlassungsdelikte die Handlungspflicht begrenzt oder lediglich eine Erweiterung der Entschuldigungs möglichkeiten darstellt. Auf das Ergebn is ist das ohne Einfluβ. 4. Die Grenzen der Unzumutbarkeit mössen auch bier wieder amkonkreten Einzelfall bestimmt werden. Der Tater ist um so leichter e

목차

Ⅰ. 序 說

Ⅱ. 期待可能性의 機能

Ⅲ. 期待可能性의 判斷基準

Ⅳ. 期待可能性의 判斷基準

Ⅴ. 期待可能性의 適用範圍

Ⅵ. 現行法上 期待可能性과 判例 및 錯誤와의 關係

Ⅶ. 맺는말

ABSTRACT